SPD will erneut den Außenminister stellen
14. November 2016
"Jedenfalls steht das so im Koalitionsvertrag, und den werden wir deshalb nicht ändern", sagte Gabriel dem ZDF. Zur Frage, wer Steinmeier als Außenminister nachfolgen könnte, wollte sich Gabriel nicht äußern. "Ich bin dafür, dass wir eine Frage nach der anderen klären", sagte er.
Am Montag hatte die Union den von der SPD vorgeschlagenen Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten akzeptiert. Zusammen haben CDU, CSU und SPD eine überwältigende Mehrheit in der Bundesversammlung, die den neuen Bundespräsidenten am 12. Februar wählt. Amtsinhaber Joachim Gauck hatte aus Altersgründen bereits im Sommer seinen Verzicht auf eine zweite Kandidatur erklärt.
Bundesaußenminister Steinmeier war als erster von Gabriel ins Gespräch gebracht worden. Dieser wertete die Einigung als "gutes Zeichen auch für diese Koalition". "Es wäre umgekehrt von vielen Menschen falsch verstanden worden, wenn man nicht für die Person ist, bei der die Menschen sagen, ja, dem trauen wir das zu, sondern aus der Wahl des Bundespräsidenten ein parteipolitisches Experiment macht", sagte Gabriel.
Keine Hinterzimmer-Entscheidung, lobt Gabriel
Der SPD-Chef betonte, nicht Steinmeiers Parteibuch, sondern seine Persönlichkeit sei entscheidend gewesen. "Er ist Sozialdemokrat, aber weit über die Grenzen unserer Partei beliebt. Das hat den Ausschlag gegeben." Der Kandidat sei nicht im Hinterzimmer ausgekungelt worden, sondern finde in der Bevölkerung die größte Zustimmung.
Steinmeier kenne die Herausforderungen der Zeit und habe Antworten darauf. Er wisse, was auf Deutschland und Europa zukomme - und sei auch ein "großer Mutmacher und Optimist".
Für das frei werdende Außenministerium gilt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Favorit. Schulz hatte nach der Europawahl 2014 zugesagt, dass er seinen Platz als Parlamentspräsident im Januar einem Kandidaten der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei überlassen werde. Die EVP-Fraktion besteht darauf, dass diese Absprache eingehalten wird. Sie will am 13. Dezember ihren Kandidaten vorstellen.
haz/cgn (dpa, afp)