Spitzentreffen zu Staatshilfen für Conti-Schaeffler

Bund und Länder wollen bei einem Spitzentreffen in Berlin über mögliche Hilfen für die Autozulieferer Schaeffler und Continental beraten. Am Donnerstag soll sich die Ministerpräsidenten der Länder Niedersachen, Bayern und Baden-Württemberg mit Bundeswirtschaftsminister Michael Glos treffen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag. Schaeffler hatte Conti vor kurzem übernommen, der Autozulieferer ist jedoch in der Auto- und Finanzkrise stark unter Druck geraten. Nun wollen Bayern und Niedersachsen prüfen, wie sie den Unternehmen helfen können. Der Bund dagegen will sich nicht an Hilfen nicht beteiligen. Staatliche Kredite oder Bürgschaften wären ein Fall für die EU-Kommission, hieß es. Brüssel würde prüfen, ob es sich um unerlaubte Subventionen handelt.