1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen

Spurlos verschwunden

Klaus Dahmann30. Mai 2003

Die USA haben eingeräumt, dass man möglicherweise keine Massenvernichtungswaffen im Irak mehr finden wird. Sie könnten vor dem Krieg vernichtet worden sein, so Verteidigungsminister Rumsfeld. Klaus Dahmann kommentiert.

https://p.dw.com/p/3hNn

Der Krieg ist vorbei, das Regime von Saddam Hussein gestürzt. Nun müssten eigentlich alle glücklich sein, denn der Irak ist - wie es im Jargon der USA und ihrer Verbündeten heißt - "befreit". Und schließlich war das ja der einzige wirkliche Kriegs-Grund: den Irak und sein Volk von Saddam Hussein zu befreien. So scheint man es in Washington zu sehen. Auch wenn Verteidigungsminister Donald Rumsfeld das nicht so offen aussprechen mag - sein Stellvertreter Paul Wolfowitz tut es: Aus - Zitat - "bürokratischen Gründen" habe die US-Regierung den Vorwurf, der Irak besitze nach wie vor Massenvernichtungswaffen, in die Liste der Kriegs-Gründe aufgenommen. Denn das, so Wolfowitz weiter, sei der Grund gewesen, dem auch die anderen Staaten zustimmen konnten.

Zustimmen wollten damals einige im Sicherheitsrat dennoch nicht: weder Deutschland, noch die Veto-Mächte Frankreich und Russland. Aber eben diese drei sind mittlerweile auf Wiederannäherungs-Kurs zu Washington gegangen. Kein Aufschrei nun - weder in Berlin, noch in Paris oder Moskau - über die Rumsfelds Äußerung, die Massenvernichtungswaffen im Irak könnten möglicherweise schon vor dem Krieg zerstört worden sein. Man hat die Lage akzeptiert. Und nun ist der diplomatische Brückenschlag über den Atlantik eben wichtiger. So einfach ist das.

Paradoxerweise ist der Streit um die Gründe für den Irak-Krieg zu einer inner-britischen Angelegenheit geworden: Premierminister Tony Blair steht unter Druck - und das nicht einmal von Seiten der konservativen Opposition, weil diese den Krieg stets befürwortet hat. Nein, aus der eigenen Labour-Partei schlägt ihm der Protest entgegen: Das Dossier der Regierung zu Massenvernichtungswaffen des Irak sei manipuliert worden, so die Kritik, deshalb seien die Kriegs-Gründe illegal und unmoralisch gewesen. Aber außerhalb Großbritanniens herrscht unter den Politikern dezentes Schweigen.

Sicher: dass Saddam Hussein und sein diktatorisches Regime hinweggefegt wurde, darüber kann man nur froh und glücklich sein. Aber sowohl der Vorwurf, er unterstütze das Terror-Netzwerk Al-Kaida, als auch das Horror-Szenario, er bedrohe die Welt mit Massenvernichtungswaffen, haben sich in Luft aufgelöst. Und ob tatsächlich der "befreite" - im Klartext: von den USA und ihren Verbündeten besetzte - Irak eine Demokratisierungs-Welle in der ganzen Region auslöst, ist derzeit mehr als fraglich. Als einziger Kriegs-Grund ist letztlich übrig geblieben, dass die irakische Bevölkerung unter dem Staats-Terror Saddam Husseins litt.

Reicht das als Grund für eine militärische Intervention aus? Schließlich leidet auch in zahlreichen anderen Weltregionen die Bevölkerung unter Staats-Terror. Warum also ausgerechnet der Irak? Weil George Bush junior die Versäumnisse seines Vaters beim Golf-Krieg 1991 ausbügeln wollte? Oder hatte sich die US-Regierung voreilig aufgrund eigener Geheimdienst-Quellen auf einen Kriegs-Kurs festgelegt, von dem sie dann - um ihre eigene Glaubwürdigkeit zu retten - nicht mehr abrücken konnte? Oder ging es doch um wirtschaftliche Interessen? Oder um eine Macht-Demonstration gegenüber dem Regime in Nordkorea - das ja mit seinem Atomwaffen-Programm unzweifelbar eine weitaus größere Bedrohung für die Welt darstellt? Oder ist es schlicht das Trauma vom 11. September, das die US-Regierung dazu veranlasste, der eigenen Bevölkerung ihre Stärke und Entschlossenheit zu demonstrieren?

Diese Fragen verlangen nach Antworten. Denn auch wenn der Krieg im Irak vorbei ist - das Land war nur eines unter mehreren in Bushs "Achse des Bösen". Und auch der "Kampf gegen den internationalen Terrorismus" wird laut Washington nicht in absehbarer Zeit beendet sein. Hinter allen Fragen zu den Motiven der Regierung Bush im Falle Irak steht letztlich die bange Frage: Was ist von den USA in den nächsten Monaten zu erwarteten?