Historischer Handschlag
7. November 2015
Das historische Treffen zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping (Artikelbild rechts ) und Taiwans Staatschef Ma Ying Jeou fand in Singapur statt und begann mit einem Handschlag. "Wir sind eine Familie", sagte Xi zu Ma. Keine Macht könne China und Taiwan voneinander trennen. Das chinesische Volk auf beiden Seiten der Taiwan-Straße verfüge über die Fähigkeit und die Weisheit, seine Probleme selbst zu lösen, so Xi. Ma sagte, die beiderseitigen Beziehungen sollten sich auf Ernsthaftigkeit, Weisheit und Geduld gründen. Differenzen müssten auf friedlichem Wege gelöst werden.
Keine Vereinbarungen und keine Erklärung
Nach ihrem Auftritt vor Journalisten zogen sich die beiden zu ihrem Gespräch in ein Hotel zurück. Beide Seiten hatten vorher klargestellt, dass bei dem Treffen keine Vereinbarungen unterzeichnet werden sollen. Auch eine gemeinsame Erklärung soll es nicht geben.
Die Volksrepublik China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu ihren Bedingungen an. 1992 fanden Peking und Taipeh einen Konsens. Demnach akzeptieren beide Seiten, dass es nur "ein China" gibt, was beide Regierungen aber unterschiedlich interpretieren.
Das Einverständnis zu einer Zusammenkunft ist eine radikale Kehrtwende der Führung in Peking, die ein solches Treffen bislang verweigerte, um die Regierung der "Republik China", wie sich Taiwan bis heute offiziell nennt, damit nicht zu legitimieren. Für das Treffen vereinbarten beide Seiten deshalb ein strenges Protokoll. Statt sich mit ihren offiziellen Titeln anzusprechen, sollten beide Präsidenten schlicht die Formel "Herr Xi" und "Herr Ma" wählen.
Potest gegen die Annäherung
Die angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern verbesserten sich deutlich seit der Wahl von Ma im Jahr 2008. Das Treffen in Singapur wurde von Protesten begleitet. Wütende Gegner einer Annäherung Taiwans an China versuchten in der Nacht zum Samstag, das Parlament in Taipeh zu stürmen. Die rund hundert Demonstranten wurden von der Polizei gestoppt. Auch am Flughafen Songshan in Taipeh, wo Ma vor seinem Abflug eine kurze Presseerklärung abgab, kam es zu Protest. Demonstranten verbrannten Bilder der beiden Staatschefs und bezeichneten Xi als "Diktator" und Ma als "Verräter". Mehrere Personen wurden festgenommen.
uh/se (dpa, afp,rtr)