Steinmeier besucht Kurden
18. Februar 2009
Die Sicherheitslage im Nordirak ist erheblich besser als in den anderen Landesteilen. Deshalb engagieren sich schon jetzt mehrere deutsche Unternehmen im kurdischen Norden. Frank-Walter Steinmeier möchte die Kontakte zwischen deutschen und irakischen Firmen vertiefen. Immerhin waren die Beziehungen vor dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein recht intensiv. Daran will die Bundesregierung nun anknüpfen.
Helfen soll eine Zweigstelle des Wirtschaftsinformationsbüros für deutsche Unternehmen in Bagdad. Dieses Büro hatte Steinmeier am Dienstag (17.02.2009) zusammen mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki und Staatspräsident Dschalal Talabani in der irakischen Hauptstadt eröffnet. Deutsche Unternehmen, die Kontakte zu irakischen Kunden und Partnern suchen, können dort Tipps bekommen. Deshalb begleiten auch mehrere Wirtschaftsvertreter den deutschen Außenminister.
Deutschland hofft auf neue Absatzmärkte
Fest steht: Der Irak ist nach Jahren der Zerstörung wieder ein hoffähiger Handelspartner für Deutschland geworden. Die Bundesregierung schätzt die Verhältnisse offenbar als halbwegs stabil ein. Frank-Walter Steinmeier zeigt sich zuversichtlich: "Wir wollen diesen neuen Irak auf dem Weg der demokratischen Konsolidierung und des friedlichen Ausgleichs zwischen Religionen und Ethnien unterstützen."
Konkret heißt das: Steinmeier will ausloten, inwieweit Deutschland bei Infrastrukturprojekten im Irak Hilfe leisten kann. Bisher war die Kooperation zwischen der Bundesregierung und dem Irak eher bescheiden. Deutschland hat zum Beispiel Angehörige der Sicherheitskräfte geschult.
Steinmeier freundlich empfangen
Die Menschen im Norden des Iraks freuen sich über den Gast aus Berlin. So können sie zeigen, wie sehr sie aus eigener Kraft ihre Situation in den vergangenen Jahren verbessert haben. Während in anderen Teilen des Landes häufig noch kriegsähnliche Zustände herrschen, haben die irakischen Kurden ein kleines Musterland geschaffen. Und das bekommt jetzt auch noch Unterstützung aus Deutschland.
Steinmeier hat am Mittwoch (18.02.2009) in Erbil ein Generalkonsulat eröffnet. Es ist die einzige Anlaufstelle für irakische Bürger, die ein Visum für Deutschland beantragen wollen. In Bagdad ist das nicht möglich, weil dort die Terrorgefahr viel zu groß ist.
Der deutsche Außenminister hat mit dem Ministerpräsidenten des Autonomiegebietes im Nordirak, Nechirwan Barsani, gesprochen und mit dessen Onkel, Massud Barsani. Er ist Präsident des Autonomiegebietes. Außerdem hat Steinmeier eine Schule besucht, die mit Geldern aus Deutschland gefördert wird. Und er traf Vertreter des Goethe-Instituts, das in Erbil aktiv werden will.
Kurden fühlen sich Deutschland verbunden
Im Norden des Iraks gibt es viele Kurden, die Verbindungen nach Deutschland haben. Zu Zeiten Saddams war Deutschland ein begehrter Zufluchtsort. Doch nach Saddams Sturz vor 6 Jahren sind einige Kurden in ihre Heimat zurückgekehrt. Und sie sind sehr daran interessiert, dass sich die Bundesregierung mehr in ihrer Region engagiert. (cd)