Konferenz über Syrien-Flüchtlinge?
30. Mai 2014
Der Libanon ist selbst ein krisengeschütteltes Land mit brüchigen politischen und gesellschaftlichen Verhältnissen. Er hat nur knapp 4,5 Millionen Einwohner, seit Beginn des Bürgerkriegs in seinem Nachbarland nach Angaben der Vereinten Nationen aber mehr als einer Million Syrern Zuflucht gewährt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sprach von einer "riesigen Herausforderung" für den Libanon. Bei seinem Besuch in der Hauptstadt Beirut bot der SPD-Politiker an, in Deutschland eine internationale Hilfskonferenz für die Syrien-Flüchtlinge im Libanon auszurichten. Deutschland sei der "beste Platz" für eine solche Konferenz.
Die finanzielle Unterstützung für die Aufnahme und die Versorgung von Syrien-Flüchtlingen werde um zusätzliche fünf Millionen Euro aufgestockt, teilte Steinmeier mit. Die Bundesrepublik hat seit 2011 insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Euro an humanitärer Hilfe zur Verfügung gestellt. Damit gehört Deutschland zu den wichtigsten Geberländern. Bei einem Besuch des Flüchtlingslagers in Barr Elias im Beeka-Tal (Artikelfoto) sprach sich der Bundesaußenminister für großzügige Regelungen aus, um noch mehr Syrer in Deutschland aufnehmen zu können. Andere europäische Staaten könnten vielleicht überzeugt werden, mehr Flüchtlinge ins Land zu lassen.
Nach Angaben des zuständigen Bundesamtes haben in den vergangenen drei Jahren mehr als 31.000 Syrer in Deutschland Asyl beantragt. Zudem hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr ein Sonderprogramm für die Aufnahme von 10.000 syrischen Flüchtlingen gestartet. Angesichts der dramatischen Lage wollen die Innenminister von Bund und Ländern im Juni über eine Ausweitung beraten. Im Gespräch sind noch einmal 10.000 Flüchtlinge.
Der Konflikt in Syrien steht auch auf den anderen Stationen von Steinmeiers Nahost- und Golfreise im Mittelpunkt. Am Wochenende führt er Gespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten und im Golf-Staat Katar. Von dort bekommen die Rebellen gegen Machthaber Baschar al-Assad Unterstützung.
gmf/sc (dpae, afp)