Überraschungs-Besuch
25. Juli 2008
Während einer viertägigen Afghanistan-Reise will Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zahlreiche von Deutschland geförderte Wiederaufbau-Projekte besuchen. Am Freitag (25.07.2008) übergab Steinmeier das neu gebaute Trinkwassersystem von Herat in afghanische Hände, das mit rund 6,7 Millionen Euro aus Deutschland gefördert wurde. Dort sollen künftig fast eine halbe Millionen Menschen Zugang zu Trinkwasser haben.
Gespräche über die Sicherheitslage
Der Minister will sich Angaben des Auswärtigen Amtes zufolge ein Gesamtbild des deutschen Engagements und der internationalen Einsätze verschaffen. Aus Sicherheitsgründen wurden keine Angaben über die weitere Reiseplanung gemacht. Auch die Reisevorbereitungen waren geheim gehalten worden. In den kommenden Tagen stehen auch politische Gespräche über die Sicherheitslage an. Neben Gesprächen mit örtlichen Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft ist auch eine Diskussion mit Studierenden der Universität Herat geplant.
Die Bundesregierung hat ihr ziviles Engagement in Afghanistan in diesem Jahr ausgeweitet und will 2008 insgesamt 140 Millionen Euro für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen. Deutschland ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes der viertgrößte Geberstaat Afghanistans. Vor allem im Norden des Landes und in der Hauptstadt Kabul ist Berlin engagiert. In der Hauptstadt Kabul hat die Bundesregierung bereits an der Wiederherstellung der Trinkwasserversorgung mitgewirkt. Gemeinsam mit Hilfsorganisationen bemüht sie sich derzeit um eine sichere Stromversorgung für Kabul. Unter anderem wurde der Wiederaufbau zweier Wasserkraftwerke am Kabul-Fluss vorangetrieben.
40 Menschen getötet
Zum Engagement zählt zudem eine Mikrofinanzbank, die seit 2004 bereits Kredite in Höhe von mehr als 130 Millionen Euro an 280.000 Kleinunternehmen vergeben hat. Deutschland ist auch an der Lehrerausbildung in Afghanistan beteiligt. Das Geld fließt aber auch in die Errichtung von Mädchenschulen und die Verbesserung der Berufsschulbildung. Bislang wurden nach Angaben der Bundesregierung mit deutscher Unterstützung 230 Grundschulen errichtet.
Bei einem Luftangriff ausländischer Truppen wurden unterdessen in der südostafghanischen Provinz Ghasni nach offiziellen afghanischen Angaben 40 Menschen getötet. Der Sprecher der Provinzregierung, Ismail Dschahangir, sagte am Freitag, Flugzeuge hätten in der Nacht zuvor eine Gruppe Aufständischer in der Distrikthauptstadt Adschiristan bombardiert. Die ISAF teilte am Freitag mit, einer ihrer Soldaten sei am Vortag in der südafghanischen Unruheprovinz Helmand bei Gefechten mit Aufständischen getötet worden. Zwei weitere Soldaten seien verletzt worden. Die US-geführten Koalitionstruppen teilten mit, einer ihrer Soldaten sei gestorben.
Steinmeiers Reise ist der dritte Besuch des Außenministers in Afghanistan. Nach Ministeriumsangaben handelt es sich um den längsten Aufenthalt eines Mitglieds der Bundesregierung in dem Land am Hindukusch. Im Norden des Landes sind derzeit 3500 deutsche Soldaten im Rahmen der NATO-geführten Internationalen Schutztruppe (ISAF) stationiert. Seit dem 1. Juli stellt Deutschland auch die rund 200 Mann starke Schnelle Eingreiftruppe, die Anschläge verhindern und kritische Situationen beruhigen soll. (stu)