Stichwort: Sonderwirtschaftszonen

Sonderwirtschaftszonen sind grundsätzlich genau abgegrenzte Regionen, in denen Unternehmen besondere staatliche Vergünstigungen erhalten. Dies können Zollerleichterungen, niedrige Unternehmenssteuern, Senkung der Mehrwertsteuer, staatliche Prämien für garantierte Arbeitsplätze oder Änderungen im Bau-, Arbeits- oder Umweltrecht sein.

In Deutschland werden Standortvorteile für den Osten schon länger diskutiert. Vorbilder gibt es hier zu Lande bisher keine. Staatliche Ausgleichs- und Anreizmittel stellten allerdings die Berlin- und Zonenrandförderung. Mit Steuererleichterungen und Investitionshilfen sollte dort die Wirtschaftskraft gestärkt werden.

Anfänglich sollten Firmen aus Industrieländern in ehemaligen Staatshandelsländern durch Sonderwirtschaftszonen den Anreiz und die Sicherheit erhalten, Betriebe anzusiedeln. In China wurde mit diesem Modell bereits 1980 begonnen. Hauptanliegen war es, ausländisches Kapital, moderne Technik und Verwaltungserfahrung für die Exportproduktion einzuführen. Zudem sollten marktorientierte Reformen getestet werden. Inzwischen verfügen neben fünf Zonen landesweit so genannte geöffnete Gebiete wie beispielsweise Neu-Pudong in Shanghai über eine ähnlich flexible Wirtschaftspolitik.

Bereits Anfang der 1990er Jahre hatte die polnische Regierung steuerlich begünstigte Investitionsstandorte und dazu gehörige Verwaltungsgesellschaften eingerichtet, nicht zuletzt um Arbeitsplätze zu schaffen. 1994 wurden diese gesetzlich sanktioniert. Gegenwärtig existieren 14 Zonen auf einer Fläche von 6325 Hektar. Betriebe, denen die Niederlassung vor 2001 genehmigt worden war, genießen auch nach dem EU-Beitritt Polens Anfang Mai dieses Jahres Körperschafts- und Grundsteuerbefreiung. Danach gelten eingeschränkte Erleichterungen.

Russische Sonderzonen befinden sich zum Beispiel in Kaliningrad und Sankt Petersburg. So lockt die mit großen Bernsteinvorkommen gesegnete russische Exklave Kaliningrad (Königsberg) seit 1996 mit Zollerleichterungen. Unter anderem lässt dort der deutsche Autobauer BMW seit 1999 Autos für den russischen Markt montieren. Auch Nordkorea genehmigte im September 2002 an der Grenze zu China eine kapitalistische Enklave, die mit Zollfreiheit, Steuervorteilen und marktwirtschaftlichen Methoden lockt. (dpa)