Stimmabgabe nur einen Mausklick entfernt?
20. September 2002
"Wir sind weit entfernt von einem wahltauglichen Internet", sagt der Telematik-Experte Christoph Meinel von der Universität Trier. Gleichwohl bemüht sich eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bundesinnenministeriums die Vision umzusetzen - als Ergänzung zum traditionellen Gang in die Wahlkabine. Bis zur Bundestagswahl 2006 sollen Computer und Internet zumindest so weit eingesetzt werden, dass die 80.000 Wahlbezirke vernetzt sind und jeder in einem beliebigen Wahllokal seine Stimme abgeben kann.
Vom Ziel noch weit entfernt
Das Vorhaben einer Online-Stimmabgabe nennt der Informatiker Meinel ehrgeizig. Momentan seien Computer bei Wahlen nicht mehr als eine schnelle Auszählhilfe. Das Internet als Abstimmungsmöglichkeit werde jedoch bereits auf Betriebsratsebene und bei Studentenratswahlen getestet. Und Aktiengesellschaften in den USA nutzen die Online-Wahlverfahren längst für Abstimmungen in Hauptversammlungen.
Vielfältige Probleme
Gleichwohl brachten Experimente in den USA und auch in Deutschland - an der Universität Osnabrück die Forschungsgruppe Wahlen von Professor Dietmar Otten - nicht den durchschlagenden Erfolg. Jeder müsse sicher sein können, sagt Meinel, dass kein Hersteller von Betriebssystemen oder Netzbetreiber oder gar ein Virus die Stimmabgabe des Wählers unzulässig beeinflusst. Das Geheimnisprinzip sei besonders wichtig. "Es darf nicht möglich sein, den Stimmzettel auf den Absender zurückzuverfolgen, mehrfach zu wählen oder eine Stimme zu verändern", sagt Meinel.
Trend zur Unabhängigkeit
Dass sich Wähler mehr räumliche und zeitliche Unabhängigkeit wünschen, zeigt die Beliebtheit der Briefwahl. Acht Millionen Menschen entschieden sich vor vier Jahren für diesen Weg, zwei Millionen mehr als 1994. Der Anteil der Briefwähler lag 1998 bei 16 Prozent der Stimmberechtigten nach 13,4 Prozent im Jahr 1994.
Bei Einführung einer Internet-Bundestagswahl entstünden allerdings hohe Kosten, meinen Informatiker. Die Ausstattung mit einer Signaturkarte und einem Lesegerät von mehr als 60 Millionen Wahlberechtigten würde mehrere hundert Millionen Euro kosten. dpa / (pf)