Stimme und Gesicht Europas in Afghanistan

Bislang galt der wirtschaftliche Riese Europäische Union vielen Kritikern als weltpolitischer Zwerg. Die Europäer seien weder Willens noch in der Lage, außenpolitisch mit einer Stimme zu sprechen, so ihr Urteil. Doch die Zeiten scheinen sich zu ändern. Mit der Ernennung eines deutschen Spitzendiplomaten zum EU-Sonderbeauftragten für Afghanistan haben die Europäer deutlich gemacht, dass sie in Zukunft auf der weltpolitischen Bühne nicht nur als finanzkräftiger "global payer", sondern auch als politischer "global player" wahrgenommen werden wollen.

Kabul statt Canberra

Hans-Peter Klaiber heißt der Mann, der das Gesicht und die Stimme europäischer Außenpolitik in Afghanistan werden soll. Der 61-jährige Deutsche hat eine langjährige Diplomatenlaufbahn hinter sich. Zunächst war Klaiber Vize-Chef des Büros von Außenminister Genscher, dann unter dessen Nachfolger Klaus Kinkel Leiter des Planungsstabs im Auswärtigen Amt. Nach Zwischenstationen als Botschafter in London und Politischer Direktor im Ministerium war er bis zum Sommer 2001 bei der NATO beigeordneter Generalsekretär für Politischen Angelegenheiten. Danach, so wird berichtet, freute sich der gebürtige Stuttgarter eigentlich schon auf einen angenehmen Karriereausklang als Botschafter in Australien, dem Heimatland seiner Ehefrau. Doch daraus wird nun nichts, nachdem die EU-Außenminister am 10. Dezember einmütig beschlossen haben, ihn für ein halbes Jahr als Sonderbeauftragten nach Kabul zu entsenden.

Unterstützung für Petersberg-Prozess

Die Aufgabe, die Europäische Union in Afghanistan politisch zu profilieren, bedarf einiger politischer Erfahrung. Denn die EU zählte in der Region bislang nicht zu den maßgeblichen Größen. Gleichzeitig soll sie aber einen Großteil der Kosten für den Wiederaufbau und die Humanitäre Hilfe tragen. Nach dem Willen der EU-Außenminister soll Hans-Peter Klaiber in enger Kooperation mit dem Beauftragten der Vereinten Nationen, Lakhdar Brahimi, die Einsetzung der geplanten Übergangsregierung unterstützen. Außerdem soll der gelernte Jurist darauf achten, dass die verschiedenen afghanischen Volksgruppen darin vertreten sind und die Menschenrechte geachtet werden. Klaiber selbst sagt über seine neue Aufgabe, er wolle Brahimi dabei unterstützen, den während der Petersberg-Konferenz begonnenen Prozess der Stabilisierung Afghanistans" auf die Schiene zu setzen und vor Schaden zu bewahren". Und das sei "schon schwierig genug".

Deutliche Worte in Richtung Amerika

Auch ist die EU nach Klaibers Worten sehr daran interessiert, dass die Nachbarstaaten Afghanistans an dem politischen Neuordnungsprozess "konstruktiv teilnehmen oder zumindest kein Störfeuer entfachen". Der Diplomat will dazu Sondierungsgespräche in Moskau, Teheran und Islamabad führen. Die USA sollten sich nach der Meinung des EU-Gesandten als bislang kriegführende Macht anfangs in Afghanistan zurückhalten. "Ich glaube, die Amerikaner sind gut beraten, sich zunächst im Hintergrund zu halten", sagte Klaiber, der gemeinhin für seine klare, deutliche Sprache bekannt ist.