Stirb langsam, Belene

In den amerikanischen Action-Filmen "Stirb langsam" gibt es jede Menge Verlierer, aber am Ende mit Bruce Willis doch auch immer einen Gewinner des epischen Kampfes mit der Unterwelt. "Stirb langsam" könnte auch der passende Titel zu der Geschichte des bulgarischen AKW-Projekts "Belene" werden. Dabei scheint es so, als ob es nur Verlierer und keine Gewinner gibt - abgesehen von Umweltschützern, die von Anfang an dagegen waren. Außerdem ist die bulgarische Version von "Stirb langsam Belene" nicht ein so blutiger Kampf wie ihn Action-Held Bruce Willis zu bestehen hat. Es ist aber doch ein Kampf ums Überleben und er zieht sich schon seit Jahren hin.

Immer wieder wurde das zu Zeiten des Sozialismus entstandene Projekt für ein AKW an der Donau für tot erklärt und immer wieder haben es die bulgarischen Regierenden geschafft, es mit Hilfe eines großen Helden zu beleben. Das letzte Mal ist in diese Rolle der deutsche Energie-Konzern RWE geschlüpft. Bis vor einem Jahr galt der Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland als sicher. RWE suchte Möglichkeiten, um sich bei den Atomkraftwerken im Ausland zu beteiligen. Der Konzern sollte am Belene-Projekt mit seinem russischen Reaktor 49 Prozent halten, der bulgarische Staat 51 Prozent.

RWE zog die Notbremse

Jetzt, zehn Monate nach diesem "rettenden" Einstieg hat RWE die Notbremse gezogen. Jörg Kerlen, Leiter der Energiepolitik bei RWE power, sieht die Verantwortung dafür bei der bulgarischen Regierung: "Wir haben bereits bei der vorherigen Regierung darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, die entsprechenden Mittel bereit zu stellen. Aber die Frage der Finanzierung konnte im vorgesehenen Zeitraum nicht geklärt werden."

Die Frist zur Lösung der "finanziellen Frage" war Ende Oktober abgelaufen. Dabei ist wichtig zu erwähnen, dass die vorherige bulgarische Regierung, geführt vom Sozialisten Sergej Stanischev, dem Projekt gegenüber wohl gesonnen war und anfangs behauptete, es koste um die vier Milliarden Euro. Inzwischen hat sich die Summe mehr als verdoppelt. Es sollen um die zehn Milliarden Euro sein, behauptet die neue Regierung in Sofia, die seit diesem Sommer im Amt ist. Ministerpräsident Boyko Borissov ist empört: "Stanischev soll jetzt sagen, was für Lügen er RWE erzählt hat, so dass die Deutschen gedacht haben, dass es Geld gebe für dieses Projekt." Er frage sich, warum man bisher über eine Milliarde Euro in das Projekt habe fließen lassen, ohne die Finanzierung gesichert zu haben.

Bulgarien will nicht aufgeben

Ministerpräsident Borissov hat eine Überprüfung des Belene-Projekts angeordnet. Das heißt aber nicht, dass sich die neue Regierung vom Bau dieses zweiten AKWs in Bulgarien verabschiedet hat. Das erste AKW Kosloduj wurde noch während des Sozialismus gebaut. Unter Druck der EU sollten die Bulgaren vier ihrer alten russischen Reaktoren abschalten. "Wir suchen nach neuen Investoren für das AKW Belene und schaffen eine bessere Finanzstruktur für das Projekt", heißt es jetzt aus Regierungskreisen. Man überlege sich sogar, auf den 51 Prozent-Staatsanteil an dem Projekt zu verzichten. Doch die Suche nach neuen Investoren scheint eine schwierige Aufgabe zu werden.

Die starke Anti-Belene-Kampagne deutscher Umweltschützer wie der Organisation "Urgewalt" und ihre Argumente haben schon einige potenzielle Investoren abgeschreckt. Die Öko-Aktivisten behaupten, Belene sei eine erdbebengefährdete Region und das Projekt unrentabel. Diese Bedenken wurden auch teilweise vom RWE-Aufsichtsrat mitgetragen.

Russische Investoren zeigen Interesse

Inzwischen hört man in Bulgarien, am umstrittenen Projekt sei ein russischer Konzern interessiert, der mit dem Lieferanten der Anlage, der russischen Firma Atomstroyexport, verbunden sein soll. Hefa Schücking, Geschäftsführerin der deutschen Umweltorganisation "Urgewalt", weist auf die politische Dimension einer bulgarisch-russischen Kooperation hin: "Wenn Russland jetzt erwägen würde, als Investor reinzugehen, habe ich Zweifel, ob die neue Regierung in Bulgarien sich so abhängig machen will von Russland."

Die Regierung in Sofia schweigt bei der Frage und wird demnächst eine neue Ausschreibung für potenzielle Investoren veröffentlichen. Eins aber ist sicher: Der nächste Teil der bulgarischen Version von "Stirb langsam" folgt - in absehbarer Zeit.

Autorin: Marinela Liptcheva-Weiss

Redaktion: Joscha Weber / Zhang Danhong