Streit um polnischen Schulunterricht in Litauen

Warschau, 17.1.2002, PAP, poln.

Der Abgeordnete im litauischen Parlament Jan Mincewicz hat am Donnerstag (17.1.) einen offenen Brief an den litauischen und den polnischen Präsidenten gerichtet, in dem er auf ein Dokument des litauischen Bildungsministeriums hinweist, das seiner Meinung nach die polnischen Schulen in Litauen diskriminiert. (s. MD-Dokumentation vom 16.1.2002).

Mincewicz fordert die Rücknahme der Entscheidung über nationale Minderheiten, die das litauische Bildungsministerium am Dienstag getroffen hat. Gemäß dieser Entscheidung werden die Unterrichtsbücher für die beiden letzten Klassen (11. und 12. Klasse) an den Schulen der nationalen Minderheiten, darunter an polnischen Schulen, nicht aus dem Litauischen übersetzt. Über das muttersprachliche Abitur-Wahlfach sollen die Abiturienten an Schulen für nationale Minderheiten nunmehr selbst entscheiden können. Bislang lag die Entscheidung beim Rat der Schule.

"Ich wende mich an Sie in der Hoffnung, dass das Ministerium verpflichtet wird, dringend Schulbücher für die 11. und 12. Klasse herauszugeben. Lassen Sie es nicht zu, dass (...) sich die Meinung breit macht, der litauische Staat sei ein Feind der nationalen Minderheiten und greife zur Zwangsassimilierung", ist in dem offenen Brief zu lesen.

Briefe ähnlichen Inhalts richtete der Abgeordnete Mincewicz auch an den Premierminister Litauens, den polnischen Außenminister, die Ko-Vorsitzenden der Polnisch-Litauischen Parlamentarischen Versammlung sowie an Polens Botschafter in Litauen.

Sollte auf seine Forderung nicht eingegangen werden, dann wolle er sich an internationale Organisationen wenden, da die Entscheidung des Bildungsministeriums seiner Meinung nach im Widerspruch steht zu internationalen Dokumenten, zur Europäischen Konvention über den Schutz der Minderheitenrechte sowie zum polnisch-litauischen Vertrag. (TS)