Syrien verurteilt Sanktionen Arabischer Liga
28. November 2011
Die Sanktionen der Arabischen Liga sorgen für neuen Zündstoff in dem von blutigen Unruhen erschütterten Land. Am Montag (28.11.2011) gingen in Damaskus, Aleppo und anderen Orten Zehntausende Anhänger des Regimes von Präsident Baschar al-Assad auf die Straße, um ihren Zorn über den Schritt der arabischen Staaten auszudrücken. Dabei schwenkten sie Fahnen und feierten Assad mit patriotischen Liedern.
Dessen Schergen gingen andernorts weiter gegen Oppositionelle vor. Aktivisten berichten, in der Provinz Damaskus-Land seien wieder zahlreiche mutmaßliche Regimegegner festgenommen worden.
Assad lässt weiter schießen
Gleichzeitig seien Heckenschützen in mehreren Dörfern postiert worden. In der Stadt Latakia seien neun Kinder im Alter zwischen 9 und 13 Jahren aus ihren Häusern verschleppt worden. Am Vortag hatten die Sicherheitskräfte den Angaben zufolge landesweit 36 Menschen getötet.
Aus Sorge vor einer Einmischung des Westens hatte die Arabische Liga den Druck auf das Regime Assads erhöht und am Sonntag einschneidende Wirtschaftssanktionen verhängt.
Vom Handel abgeschnitten
Von den 22 Mitgliedstaaten hatten nur Libanon und Irak dagegen gestimmt. Unter anderem sollen die Handelsbeziehungen mit der syrischen Führung auf Eis gelegt und Konten der Regierung eingefroren werden. Zudem werden Reiseverbote verhängt und die syrische Zentralbank vom Kapitalverkehr mit den arabischen Nachbarn abgeschnitten.
Die Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass die Regierung ihre seit März anhaltende Gewalt gegen Kritiker beendet. Mehr als 3500 Menschen sind laut Schätzungen der Vereinten Nationen in dem Konflikt ums Leben gekommen. In Homs und einigen anderen Hochburgen der Protestbewegung kämpfen inzwischen Deserteure in Guerilla-Taktik gegen die Regierungstruppen.
Regierung spricht von Kriegserklärung
Die Regierung in Damaskus reagierte scharf auf die Haltung der arabischen Staaten. Außenminister Walid al Moallem sprach vor Journalisten von einer "wirtschaftlichen Kriegserklärung", durch die der Weg zu einer Lösung der Krise versperrt werde. "Gestern, als sie die Entscheidung getroffen haben, haben sie diese Möglichkeit unterbunden", kritisierte er die Arabische Liga.
Russland schickt Flugzeugträger
Derweil will Russland im Frühjahr eine Flotte von Kriegsschiffen, angeführt von einem Flugzeugträger, in den syrischen Hafen Tartus entsenden. Ein lange geplantes Vorhaben, das nichts mit den Unruhen zu tun habe, beteuerte ein Sprecher in Moskau.
Russland ist ein enger Verbündeter, der bereits seit der Sowjetzeit einen Marinestützpunkt in Tartus hat. Zusammen mit China hatte Russland erst kürzlich eine Resolution des Weltsicherheitsrats blockiert, in der die Gewalt des Regimes in Damaskus hätte verurteilt werden sollen.
Autorin: Eleonore Uhlich (dpa,afp,dapd)
Redaktion: Sabine Faber