Syriens Opposition organisiert sich
17. Juli 2011
Bei einem Trauermarsch in der syrischen Hauptstadt wurden am Samstag (16.07.2011) nach Augenzeugenberichten Leichen auf Bahren durch die Straßen getragen. Die Teilnehmer des Zuges riefen Parolen wie "Gott ist groß!" und "Wir wollen Freiheit!" In Damaskus und umliegenden Vororten fanden zudem Beerdigungen von getöteten Demonstranten statt.
Bei den jüngsten Protesten gegen das Regime von Präsident Baschar al Assad waren Schätzungen zufolge bis zu 41 Menschen von Sicherheitskräften getötet worden, davon mehr als 20 in Damaskus. Hunderte weitere Menschen seien verletzt worden. Insgesamt waren am Freitag nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mehr als eine Million Menschen gegen Assad auf die Straße gegangen.
Friedlich zur Demokratie
In der türkischen Metropole Istanbul berieten unterdessen mehr als 300 Aktivisten der syrischen Oppositionsbewegung auf einer "Konferenz der nationalen Rettung" über Wege, Staatschef Assad zu stürzen und einen friedlichen Übergang zur Demokratie im Land einzuläuten. Nach streckenweise heftigen Diskussionen einigten sich die Regierungsgegner, die zum Teil auch aus den USA und aus Europa angereist waren, auf eine Abschlusserklärung, in der die Einheit der Opposition betont wird. Nach Teilnehmerangaben wurde zudem beschlossen, ein Exekutivgremium als Vertetung der Protestbewegung nach außen zu wählen.
Bei den Beratungen kam es laut Berichten zu heftigen Wortwechseln. Vor allem war offenbar umstritten, ob man bereits eine Übergangsregierung bilden solle. Mehrere Oppositionelle hatten im Vorfeld erklärt, für Konferenzen und die Wahl einer Vertretung, die im Namen der Aufständischen spreche, sei es noch zu früh. Zudem hätten etwa kurdische Teilnehmer beklagt, dass ihre ethnische Identität nicht ausreichend berücksichtigt werde. Andere kritisierten, dass das von islamistischen Gruppen dominierte Treffen nicht die Gesamtheit der Opposition widerspiegele.
Am Rande der Konferenz erklärten Teilnehmer, es sei bedauerlich, dass der Iran und Saudi-Arabien das syrische Regime unterstützten. Der Iran habe erst kürzlich einen Kredit in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar gewährt, nachdem die Proteste die staatlichen Einnahmen hätten einbrechen lassen. Saudi-Arabien habe zwar keine guten Beziehungen zu Assad, fürchte aber nach den Revolutionen in Ägypten, Tunesien, Libyen und im Jemen weitere Umbrüche in der Region.
Keine Konferenz in Damaskus
Eine ähnliche Tagung wie in Istanbul war ursprünglich auch in Damaskus geplant. Sie wurde jedoch aufgrund des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte am Vortag abgesagt. Nach Angaben des Oppositionsführers Maschaal Tammo wurden allein im Viertel Kabun, wo das Treffen hätte stattfinden sollen, mindestens 14 Demonstranten getötet.
Eine kleine Gruppe von Regierungsgegnern soll sich dennoch an einem geheimen Ort versammelt und telefonisch mit den Konferenzteilnehmern in der Türkei Kontakt aufgenommen haben.
Enttäuscht von Assad
US-Außenministerin Hillary Clinton, die sich wegen eines Treffens der Libyen-Kontaktgruppe am Samstag ebenfalls in Istanbul aufhielt, zeigte sich besorgt über die Lage in Syrien. Viele hätten gehofft, dass "Präsident Assad die nötigen Reformen auf den Weg bringen würde", erklärte sie.
Zugleich begrüßte Clinton die Konferenz der syrischen Regimegegner. "Die Bemühungen der Opposition, sich zu sammeln, sich zu organisieren und ein Programm aufzustellen, bilden einen wichtigen Teil der Reformpolitik", sagte sie dem Fernsehsender CNN Türk. Die US-Politikerin betonte außerdem, dass niemand von außen das Geschehen in Syrien beeinflussen könne. Ihre Aussage vom Beginn der Woche, dass Assad seine Legitimität verloren habe, wiederholte sie nicht.
Bei den gewaltsamen Aktionen gegen Demonstranten sind in Syrien nach Angaben von Menschenrechtlern bislang etwa 1600 Menschen getötet worden. Die Regierung weist die Zahlen als zu hoch zurück und macht eine Verschwörung des Auslands für das Blutvergießen verantwortlich.
Autor: Thomas Grimmer (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Christian Walz