Syrischer Nationalrat und Moskau weiter uneins
11. Juli 2012
Es handele sich nicht um eine bloße Meinungsverschiedenheit zwischen der Regierung und dem syrischen Volk, sagte SNC-Chef Abdelbaset Seida: "Was in Syrien passiert, ist eine Revolution im wahrsten Sinne des Wortes." Vor ihm hatten bereits andere syrische Oppositionelle versucht, Russland in seiner Haltung gegenüber der Regierung von Baschar al-Assad zu beeinflussen, allerdings ohne den gewünschten Erfolg.
Im Gegensatz zur syrischen Opposition lehnt Russland einen Rücktritt Assads kategorisch ab. Statt dessen setzt sich die Regierung in Moskau für eine Übergangsregierung aus Kräften des bisherigen Regimes und der Opposition ein.
Moskau will den Dialog
Zum Auftakt des Treffens in Moskau stellte Außenminister Sergej Lawrow klar, er wolle herausfinden, inwieweit die zersplitterte syrische Opposition vereinigt werden könne. Ziel sei, einen Dialog der Opposition mit der Führung in Damaskus in Gang zu setzen, so wie es im Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan vorgesehen ist.
Annan will heute den Welt-Sicherheitsrat über seine jüngsten Vermittlungsbemühungen informieren. Zuletzt hatte er vorgeschlagen, dass der Iran als Regionalmacht eine Rolle bei den Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts spielen sollte. Dem Vorschlag werden wenig Chancen eingeräumt, denn die westlichen Länder verdächtigen die Führung der Islamischen Republik, heimlich nach Atomwaffen zu streben.
Bleiben UN-Beobachter in Syrien?
Wenige Stunden vor der vertraulichen Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York wurde ein Resolutionsentwurf Moskaus bekannt, der im wesentlichen eine Verlängerung der Beobachtermission nach bisherigem Muster vorsieht. Der auf drei Monate begrenzte Einsatz endet am 20. Juli, kann aber verlängert werden.
Derzeit sind 300 UN-Beobachter im Land, die eine im April ausgehandelte Waffenruhe zwischen den Assad-Truppen und der Opposition überwachen sollen. Die Beobachter, die auch selbst beschossen wurden, konnten die Gewalt bislang nicht stoppen. Seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 sind laut Schätzungen inzwischen mehr als 17.000 Menschen getötet worden.
uh/se (dpa, afp)