Taiwans Ex-Präsident Chen kommt frei

Der "Sohn Taiwans", Chen Shui-bian, ist zunächst für einen Monat auf Bewährung aus dem Gefängnis freigelassen worden. Der 64-Jährige verließ das Haftkrankenhaus, in dem er seit vergangenem April behandelt wurde, wie das taiwanesische Justizministerium in Taipeh mitteilte. Die Auflagen des zuständigen Gerichts sehen vor, dass sich Chen in vier Wochen einer neuen Gesundheitsprüfung unterziehen muss. Der stellvertretende Justizminister Chen Ming-tang stellte klar, der Ex-Präsident werde nun jeden Monat auf seinen Gesundheitszustand untersucht. Dem Vernehmen nach leidet Chen unter anderem an schweren Depressionen und an einer Parkinson-Erkrankung.

Chen war von 2000 bis 2008 Präsident des ostasiatischen Inselstaates Taiwan und forcierte in dieser Zeit die Bemühungen um mehr Unabhängigkeit von China. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Mit seiner Präsidentschaft beendete der frühere Anwalt und Kämpfer für Menschenrechte und Demokratie, der der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) angehörte, die 50-jährige Herrschaft der taiwanesischen Nationalisten, der Kuomintang (KMT).

Korruption, Geldwäsche...

2009 wurde er wegen Korruption, Geldwäsche und der Veruntreuung von Wahlkampfspenden zu lebenslanger Haft verurteilt. Chen und seine Familie sollen während der Präsidentschaft politische Spenden und Staatsgelder ins Ausland geschleust und so umgerechnet diverse Millionen US-Dollar beiseite geschafft haben. Bei seiner Verurteilung sprach der Ex-Präsident von einem Rachefeldzug der Peking-freundlichen Regierung Taiwans.

In einem Berufungsverfahren wurde Chen 2010 vom Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Gelder freigesprochen, seine Strafe auf 20 Jahre Gefängnis reduziert. Im August 2014 sprach ein Gericht in Taipeh den Ex-Präsidenten nach jahrelangen Untersuchen mangels Beweisen auch vom Vorwurf der Geldwäsche frei.

Mitte 2013 versuchte der gesundheitlich schwer angeschlagene Politiker, sich im Gefängnis das Leben zu nehmen. Damals wurde Chen eine Entlassung aus gesundheitlichen Gründen mit der Begründung verweigert, er könne auch in der Haft behandelt werden.

se/wl (ape, dpae, afp)