Werben um Auslandstürken
10. Mai 2015
Mehr als 14.000 Menschen haben den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Karlsruhe mit Fahnen und Sprechchören gefeiert. Knapp zwei Monate vor der Parlamentswahl in der Türkei hielt er in der Karlsruher Messehalle eine Art Wahlkampfveranstaltung ab für seine islamisch-konservative Partei AKP. Die in Deutschland lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln rief er dazu auf, die türkische Sprache und ihren muslimischen Glauben zu bewahren.
Ohne direkt zur Wahl der Regierungspartei AKP aufzurufen, sprach der langjährige Regierungschef von Erfolgen der AKP-Regierungszeit wie erneuerten Straßen und mehr Lebensqualität in den Städten. Seit Freitag können die in Deutschland lebenden Türken bis zum 31. Mai in den Konsulaten ihre Stimme abgeben. Die lange Zeitspanne soll eine hohe Beteiligung garantieren. In der Türkei selbst wird am 7. Juni gewählt.
Präsidialsystem angestrebt
Wenn die türkischen Wähler in der Bundesrepublik und anderen europäischen Ländern von ihrem Wahlrecht richtig Gebrauch machten, könnten sie von den Politikern in der Türkei und in Deutschland nicht ignoriert werden, zeigte sich Erdogan sicher. Für die "Neue Türkei" werde das von ihm selbst angestrebte Präsidialsystem gebraucht, sagte der 61-Jährige.
Gleichzeitig kritisierte er die Opposition, die den Übergang zum Präsidialsystem ablehnt. Insbesondere attackierte Erdogan die Kurdenpartei HDP, ohne deren Namen zu nennen. Laut der türkischen Verfassung ist der Staatspräsident zur Unparteilichkeit verpflichtet. Die HDP hat deshalb wegen Erdogans Wahlkampfeinsätzen Verfassungsklage eingereicht.
Prügelei mit PKK-Anhängern
Auch in Karlsruhe war der Auftritt des Präsidenten umstritten. Mehrere tausend Gegner Erdogans demonstrierten vor der Messehalle gegen die Veranstaltung. Dort kam es zu einer Prügelei, als Erdogan-Anhänger und Sympathisanten der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) aneinander gerieten. Mehrere Personen wurden verletzt.
Auch beim Abmarsch von Erdogan-Anhängern kam es zu kleineren Rangeleien zwischen beiden Seiten, die ansonsten von einem großen Polizeiaufgebot auf Distanz gehalten wurden.
uh/wl (dpa,afp)