Textilstreit mit China vorerst beigelegt

Die Einfuhr von Pullovern aus China in die Europäische Union hat sich in den ersten drei Monaten des Jahres 2005 verfünffacht, verglichen mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahres. T-Shirts verzeichneten eine Importsteigerung von 164 Prozent, seit die zuvor geltenden Importquoten nach einem Beschluss der Welthandelsorganisation WTO Anfang des Jahres aufgehoben worden waren.

Herrenhosen "Made in China" sind drei Mal so häufig in den Geschäften der EU auf den Ladentischen gelandet. In sechs weiteren Kategorien sei der Anstieg der Importe ähnlich dramatisch, sagte der EU-Handelskommissar Peter Mandelson. "Auf Grundlage dieser Fakten, kann Europa nicht einfach abwarten wie sich die Dinge entwickeln. Es ist Zeit zu handeln", zeigte sich Mandelson Ende April entschlossen.

Prüfverfahren vorangegangen

Frankreich, Italien und der europäische Textilherstellerverband hatten sich bei Mandelson seit Monaten beklagt, die neue WTO-Regelung werde Chinas Exporte explodieren lassen. Die EU-Kommission hatte 60 Tage Zeit zu prüfen, wie empfindlich die Märkte gestört werden und ob tatsächlich mehrere 100.000 Arbeitsplätze in Gefahr sind. Die sehr spezialisierte deutsche Branche verlangte keine Schutzmaßnahmen.

Mandelsohn hat jetzt eine gütliche Einigung erreicht: "Ich habe es immer bevorzugt, mit China ein Abkommen zu suchen, das unsere strategische Partnerschaft und unser gegenseitiges Interesse an starken Handelsbeziehungen widerspiegelt", sagte er am Freitag. In der Vereinbarung seien Übergangs-Wachstumsraten festgelegt, die ab sofort bis zum Jahr 2007 gelten würden. Ohne die jetzige Regelung hätten China Importquoten der EU gedroht.

Ein den Verhandlungen nahe stehender EU-Diplomat präzisierte, China habe sich zu einer Begrenzung der Exporte von zehn Textil- und Kleidungsprodukten auf acht bis 12,5 Prozent bereit erklärt. Die Vereinbarung, die umgehend in Kraft trat, ist umfassender und gilt länger als das ursprüngliche Vorhaben der EU, die chinesischen Einfuhren von T-Shirts und Leinengarn zunächst bis Ende des Jahres auf 7,5 Prozent zu begrenzen.

Beschluss mit Grenzen

Zu leiden hat nach Einschätzung von EU-Experten derzeit vor allem die Textilindustrie in Entwicklungsländern wie Bangladesh, die mit der noch billigeren Konkurrenz aus China nicht mithalten können. Man dürfe nicht mit ansehen, wie andere Entwicklungsländer einfach vom Markt gefegt werden, sagte Mandelson. Auch in den USA gibt es Bestrebungen, den heimischen Markt für chinesische Produkte abzuschotten. Das Land hat bereits Sanktionen für sieben chinesische Textilprodukte verhängt.

Der WTO-Generaldirektor, Supachai Panitchpadki, warnte jedoch bereits vor dem Prüfverfahren der EU vor voreiligen Zöllen. Europa und die USA müssten die Entwicklung des Markte mindestens ein Jahr beobachten, bevor sie Strafen verhängten, sagte er. Schließlich hatten die Textilmärkte sieben Jahre Zeit, sich auf die Aufhebung der Quoten zu Jahresbeginn vorzubereiten. Die Handelsbeschränkungen der EU sind nach den WTO-Regeln ohnehin nur befristet: Die jetzige Beschränkung gilt deshalb vorerst bis Ende 2008. (Bernd Riegert / arn)