Thüringens CDU auf Schnitzeljagd
8. September 2009
Verwirrung in der Thüringer CDU. Trotz seines Rücktritts wird Dieter Althaus am Dienstag (08.09.2009) überraschend die Sitzung des thüringischen Kabinetts in Erfurt leiten, wie er am Montag ankündigte. Am späten Montagabend schlug seine bisherige Stellvertreterin Finanzministerin Birgit Diezel dann ebenso überraschend die Sozialministerin Christine Lieberknecht als neue Ministerpräsidentin vor. Lieberknecht gilt bei der SPD, mit der am Donnerstag ein zweites Sondierungsgespräch geführt werden soll, als favorisierte Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt, sollte es in dem Bundesland zu einer neuen Regierungskoalition zwischen CDU und SPD kommen. Wie Althaus auf den Vorschlag, der als Affront zu verstehen ist, reagieren wird, ist ungewiss.
Althaus war am vergangenen Donnerstag "mit sofortiger Wirkung" zurückgetreten und hatte damit die Konsequenzen aus der Wahlniederlage gezogen. Die Amtsgeschäfte hatte er seiner Stellvertreterin Diezel übertragen. Die CDU hatte bei der Landtagswahl am 30. August knapp zwölf Prozentpunkte verloren und nach zehn Jahren ihre absolute Mehrheit eingebüßt. Sie kann jetzt nur noch mit Hilfe der SPD weiterregieren. Nach der Thüringer Verfassung bleibt Althaus im Amt, bis ein neuer Regierungschef gewählt ist. Die Übertragung der Geschäfte auf seine Stellvertreterin gilt nur, solange er nicht selbst wieder in Aktion tritt - was am Dienstag geschehen soll.
SPD kritisiert Althaus und zögert mit eigener Festlegung
Der SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie zeigte sich gegenüber der Nachrichtenagentur AP konsterniert: "Dieser Schritt von Althaus ist mir völlig unverständlich. Die CDU muss jetzt so schnell wie möglich klären, wer die Fäden in der Hand hat." Kritik kam ebenso von der Partei Die Linke. "Erst verabschiedet sich Dieter Althaus Hals über Kopf durch die Hintertür in den politischen Ruhestand und jetzt klopft er wieder an, um im Chefsessel Platz zu nehmen", sagte der Fraktionsvorsitzende Dieter Hausold. Die Ankündigung von Althaus zeige das zutiefst verinnerlichte Selbstverständnis einer Staatspartei nach altem Muster.
Neben einer schwarz-roten Koalition ist in Erfurt auch ein Bündnis aus SPD, Linke und den Grünen rechnerisch möglich. Die SPD führt Gespräche sowohl mit der Linken als auch mit der CDU, hat sich aber noch nicht festgelegt. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, warnte seine Parteifreunde davor, sich auf die Verzögerungstaktik der SPD beziehungsweise der Grünen einzulassen, die eine Entscheidung erst nach der Bundestagswahl am 27. September treffen wollten. "Wenn die uns veralbern, müssen wir sofort da raus", sagte Gysi. (rri/sc/dpa/ap)