Thailand rüstet für Massendemonstration
12. März 2010
Bereits zwei Tage vor dem geplanten Beginn des "Marsches der Millionen" strömten am Freitag (12.03.2010) tausende Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra in das Zentrum der thailändischen Hauptstadt Bangkok. In den nächsten Tagen erwarten die Oppositionellen insgesamt hunderttausende Unterstützer, die sich aus den Provinzen auf den Weg in die Hauptstadt gemacht haben. Sie wollen den amtierenden Regierungschef Abhisit Vejjajiva zu Neuwahlen zwingen. Die Organisatoren der Großdemonstration versprachen einen friedlichen Verlauf der für Sonntag angekündigten Abschlusskundgebung, zu der bis zu 600.000 Teilnehmer erwartet werden.
Regierung setzt Notstandsgesetze in Kraft
Thailands Regierung warnt indessen vor Ausschreitungen. Schon am Dienstag hatte sie beschlossen, Bangkok und Umgebung unter Militäraufsicht zu stellen. Mit Aktivierung des "Gesetzes über die Innere Sicherheit" übernimmt das Militär die Kontrolle auf den Straßen, außerdem können Demonstranten für 30 Tage in Haft genommen werden. Ministerpräsident Abhisit sagte die für das Wochenende geplanten Staatsbesuche in Neuseeland und Australien ab.
Derweil blickten ausländische Wirtschaftsvertreter gelassen auf das bevorstehende Wochenende. "Die meisten von uns sind ziemlich entspannt", sagte Stefan Bürkle, Geschäftsführer der deutsch-thailändischen Handelskammer in Bangkok gegenüber der Deutschen Presseagentur. Doch sind die Bilder aus dem Herbst 2008 noch nicht vergessen. Damals stürzten blutige Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern der Regierung Thailand für Monate ins politische Chaos.
Wer sind die "Rothemden"?
Thailands Opposition, die nach ihren roten T-Shirts benannten "Rothemden", sind Anhänger des 2006 aus dem Amt geputschten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Der nach Dubai ins Exil geflüchtete Thaksin wurde wegen Amtsmissbrauchs in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft verurteilt. Die populistische Partei Thaksins erzielte bei den Wahlen 2001 und 2006 vor allem mit Stimmen der armen Landbevölkerung zwei Erdrutschsiege.
In der Absetzung des neureichen Selfmade-Milliardärs Thaksin sehen die Rothemden einen Angriff Thailands traditioneller Eliten auf die Demokratie.
Aufs Neue geschürt wurden die seitdem brodelnden Auseinandersetzungen zwischen Anhängern Thaksins und der thailändischen Regierung vor zwei Wochen. In einem politisch hoch brisanten Urteil ordnete ein Gericht die Beschlagnahmung von mehr als der Hälfte des Vermögens Thaksins an: 46,73 Milliarden Baht, rund eine Milliarde Euro, werden eingezogen.
Autor: Sven Töniges (dpa, rtr, afp)
Redaktion: Miriam Klaussner