Tory-Chef Cameron neuer britischer Premier

Der bisherige Regierungschef Brown hatte am Dienstagabend (11.05.2010) im Buckingham Palast Königin Elizabeth II. sein Rücktrittsgesuch überreicht. Anschließend betraute die Monarchin Cameron mit der Bildung der neuen Regierung. Cameron habe das "Angebot ihrer Majestät angenommen und ihr anlässlich seiner Ernennung zum Premierminister die Hand geküsst", teilte der Buckingham Palast mit. Die Ernennung des britischen Premierministers findet traditionell in einer "Kissing Hands" genannten Zeremonie statt.

Koalition mit den "Lib Dems"

Der neue Premier erklärte, er werde mit den kleineren Liberaldemokraten die neue Regierung bilden. Er wolle eine "echte und vollständige Koalition" mit den Liberaldemokraten bilden, sagte Cameron. Er machte damit deutlich, dass er keine von den Liberaldemokraten tolerierte Minderheitsregierung plane. Das Bündnis solle für eine "starke" und "stabile" Regierung sorgen.

Kurz nach seiner Amtsübernahme ernannte Cameron den früheren Parteichef der Tories, William Hague, zum Außenminister. Der 49-Jährige stand lange Zeit der EU skeptisch gegenüber, vertritt jedoch seit einiger Zeit eine deutlich gemäßigtere Haltung. Finanzminister in der neuen Koalitionsregierung von Konservativen und Liberaldemokraten wird der finanzpolitische Sprecher der Tories, George Osborne. Der 38-Jährige gilt als enger Freund Camerons. Fast seine gesamte berufliche Karriere verbrachte er in der Politik.

Merkel lädt ein

Nach seiner Ernennung fuhr Cameron in die Downing Street, dem Dienstsitz des britischen Regierungschefs. Dort gratulierte US-Präsident Barack Obama dem neuen Premierminister in einem Telefonat. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem neuen britischen Premierminister telefonisch gratuliert. Sie hätten vereinbart, sich bei den anstehenden Themen der internationalen Tagesordnung eng abzustimmen, teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Dienstagabend in Berlin mit. Die Kanzlerin habe Cameron zu einem baldigen Besuch nach Deutschland eingeladen.

Die Konservativen waren aus der Unterhauswahl in der vergangenen Woche als stärkste Kraft hervorgegangen. Für eine eigene absolute Mehrheit fehlten ihr jedoch 20 Mandate. Die Liberaldemokraten wurden zwar nur drittstärkste Kraft, aber sowohl von den Konservativen als auch von Labour als Mehrheitsbeschaffer umworben.

Hauptforderung der Liberaldemokraten ist eine Reform des Mehrheitswahlrechts, das kleinere Parteien benachteiligt. Die Konservativen boten dem Chef der Lib Dems, Nick Clegg, eine Volksabstimmung über das Wahlsystem an, die aber keinen tiefgreifenden Systemwechsel vorsieht.

Labour gescheitert

Die Gespräche der Labour Party mit den Liberaldemokraten waren am Dienstag gescheitert. Am Vortag hatte Premierminister Brown noch versucht, mit der Ankündigung seines Rücktritts als Parteivorsitzender bis zum Herbst den Weg für eine Zusammenarbeit von Labour mit den Liberalen zu ebnen- vergeblich. Der 43-jährige Cameron führt seine Partei nach 13 Jahren in der Opposition zurück an die Macht.

Autor: Oliver Samson
Redaktion: Siegfried Scheithauer