Trauerfeier für US-Verfassungsrichter Scalia
20. Februar 2016
Mit einer Trauerfeier in der Basilika der Unbefleckten Empfängnis in Washington haben sich tausende US-Bürger vom verstorbenen Supreme-Court-Richter Antonin Scalia verabschiedet. Der Gottesdienst wurde geleitet von einem der neun Kinder Scalias, Reverend Paul Scalia. Zu den Teilnehmern gehörten US-Vizepräsident Joe Biden, der frühere Vizepräsident Dick Cheney und die acht verbliebenen Richter des Obersten Gerichtshofs. Die Beisetzung sollte im kleinen Kreis erfolgen.
Präsident Barack Obama besuchte die Trauerfeier nicht. Er hatte sich am Freitag vor dem Sarg verneigt, der - mit der amerikanischen Flagge bedeckt - in der Großen Halle des Obersten Gerichtshofs aufgebahrt war. Obama erklärte, Scalia und er hätten "unterschiedliche politische Orientierungen" gehabt. Das ändere aber nichts daran, dass Scalia am Obersten Gerichtshof ein "Gigant" gewesen sei.
Befürworter der Todesstrafe
Scalia, Abtreibungsgegner und Befürworter der Todesstrafe, war am vergangenen Samstag überraschend im Alter von 79 Jahren gestorben - im Schlaf während eines Jagdausfluges, wie Medien berichten. Der Katholik, der 1986 vom damaligen Präsidenten Ronald Reagan als erster italienischstämmmiger Richter am Supreme Court eingesetzt worden war, hatte über Jahrzehnte die US-Rechtsauslegung geprägt.
Scalias Tod löste sofort einen Streit um die Neubesetzung des Postens aus. Die Republikaner forderten kurz nach der Todesnachricht, erst der nächste Präsident solle Scalias Nachfolge regeln. Gemäß der Verfassung steht aber dem scheidenden Amtsinhaber Obama die Auswahl des neuen Richters zu.
Politikum ersten Ranges
Wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte, will Obama umgehend prüfen, wer auf Scalia folgen könnte. Diese Prozedur dürfte vier bis fünf Wochen dauern, und sie ist ein Politikum ersten Ranges. Sollte der Präsident noch vor Ende seiner Amtszeit einen Demokraten berufen, wäre der einflussreiche Supreme Court nicht mehr wie bislang mit fünf zu vier Stimmen konservativ dominiert. Die auf Lebenszeit ernannten Obersten Richter müssen allerdings vom Senat bestätigt werden - und dort haben die Republikaner die Mehrheit.
jj/se (afp, ap)