Trumps Taiwan-Telefonat irritiert China
3. Dezember 2016
Wer hat hier wen angerufen? Und warum? Diese Fragen beschäftigen nicht nur US-Amerikaner und Taiwanesen, sondern auch die chinesische Führung. Chinas Außenministerium protestierte offiziell gegen das Telefonat des künftigen US-Präsidenten Donald Trump mit Taiwans Staatschefin Tsai Ing Wen. Eine entsprechende Stellungnahme sei der zuständigen Stelle in den USA übermittelt worden, hieß es aus dem Ministerium.
Zuvor hatte sich Chinas Außenminister in einem Hongkonger Fernsehsender zu dem überraschenden Ereignis geäußert. Wang Yi vermutet hinter dem Telefongespräch ein "von Taiwan ausgehecktes Manöver". "Die Ein-China-Politik ist der Grundstein der US-chinesischen Beziehungen", erklärte der Minister in dem Interview. Allerdings glaube er nicht, dass das Gespräch etwas an der Haltung Washingtons gegenüber Peking ändere. China jedenfalls wolle keine Erschütterung oder Rücknahme der Ein-China-Politik seitens der Vereinigten Staaten.
Trump hatte am Freitag als erster neugewählter US-Präsident seit Jahrzehnten mit der Präsidentin Taiwans telefoniert und damit gegen einen diplomatischen Grundsatz verstoßen. 1979 kappte Washington die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan und erkannte die Führung in Peking als einzige Regierung der Volksrepublik an.
Im Weißen Haus distanzierte man sich dieser Vereinbarung entsprechend auch sofort von dem überraschenden Telefonat. "Es gibt keine Änderung an unserer seit langem geltenden Politik", erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Emily Home. "Wir sind streng unserer Ein-China-Politik verpflichtet."
Professor Huang Jiezheng von der Tamkang Universität in Taiwan sagte der Deutschen Welle, er glaube nicht, dass das Telefonat zu langfristigen Spannungen führen werde. "Ein zehnminütiges Telefongespräch wird weder die ganze Konstellation der amerikanisch-chinesischen Beziehungen wesentlich verändern noch die Beziehung zwischen Peking und Taipei in eine Talfahrt führen."
Noch nicht geklärt ist bislang die Frage, wer den Anruf initiiert hatte. Auf Twitter stellte Donald Trump nach den heftigen Diskussionen klar, dass Tsai ihn angerufen habe, um ihm zum Wahlsieg zu gratulieren. "Es ist interessant, dass die USA militärische Ausrüstung im Milliardenwert an Taiwan verkaufen, aber ich soll keinen Glückwunschanruf akzeptieren", so der künftige Präsident. Aus seinem Umfeld hieß es allerdings, Trump sei sich der Folgen dieses heiklen Gesprächs im Vorfeld durchaus bewusst gewesen.
Wegen des Drucks aus Peking trauen sich nur wenige Staaten, Taiwan als souveränen Staat anzuerkennen. Wer es dennoch tut, setzt dafür seine diplomatischen Beziehungen zu Peking aufs Spiel. Die kommunistische Führung betrachtet die Insel seit dem Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949 als abtrünnige Provinz und nicht als souveränen Staat.
djo/haz (afp, dpa)