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UN-Beobachter beenden Arbeit

16. Juni 2012

Die Gewalt in Syrien stelle ein zu großes Risiko für die internationalen Mitarbeiter dar, heißt es in einer Erklärung von Missionschef Mood. Die Mission werde wieder aufgenommen, wenn es die Situation erlaube.

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UN-Beobachter in der syrischen Ortschaftt Deir Al-Zour (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Zwei Monate nach Beginn ihrer Mission haben die UN-Beobachter in Syrien ihre Arbeit wegen der eskalierenden Gewalt im Land vorerst eingestellt. Das Blutvergießen stelle bedeutende Risiken für die Beobachter dar und halte sie davon ab ihr Mandat auszuüben, sagte der Leiter der Beobachtermission Robert Mood in einer Erklärung. Die UN-Mitarbeiter würden bis auf weiteres keine Patrouillen durchführen und in ihren Unterkünften bleiben, hieß es weiter.

Der Chef der UN-Beobachter in Syrien, Robert Mood (Foto: dapd)
Der Chef der UN-Beobachter in Syrien, Robert MoodBild: dapd

Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen zu zeigen, "zu einem friedlichen Übergang zu kommen". Regierungstruppen und Aufständische wollten offenbar eine militärische Lösung des Konflikts erzwingen. Dadurch steige die Zahl der Opfer: "Unschuldige - Männer, Frauen und Kinder - werden jeden Tag getötet", erklärte Mood. "Das erhöht auch die Risiken, die von den Beobachter eingegangen werden." Die UN-Mission werde aber nun täglich überprüfen, ob ihre Arbeit wieder aufgenommen werde könne.

Die Führung in Damaskus hat Verständnis für die Entscheidung geäußert, "die Sicherheit der Beobachter zu schützen", hieß es in einer von der amtlichen Nachrichtenagentur Sana veröffentlichten Erkärung des Ministeriums. Erneut machte das Ministerium "terroristische Gruppierungen" für die Gewalt verantwortlich. "Bewaffnete Terroristen" hätten ihre Angriffe, vor allem gegen UN-Beobachter, ausgeweitet.

Syrien: UNO setzt Beobachtermission aus

Blutvergießen geht weiter

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 14. April die Entsendung von Beobachtern nach Syrien beschlossen. Tags darauf traf das erste Vorausteam in Syrien ein, nach und nach wurde die "UN Supervision Mission in Syria" (UNMIS) auf 300 Beobachter aufgestockt. Ihre Aufgabe ist es, die Einhaltung einer durch den internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan geforderten Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Baschar al-Assad zu überwachen. Die Mission konnte jedoch nicht verhindern, dass das Blutvergießen weiterging.

Bei neuen Artillerieangriffen der syrischen Streitkräfte auf Vororte der Hauptstadt Damaskus wurden nach Angaben von Aktivisten mindestens zwölf Menschen getötet. Demnach starben acht Menschen, als Regierungstruppen in der Nacht auf Samstag Mörsergranaten auf ein Wohnhaus in dem Vorort Duma abfeuerten. Weitere vier Menschen seien beim Beschuss der Ortschaften Arbin und Tall getötet worden.

Mehr als 1000 Familien in Homs durch Kämpfe eingeschlossen?

Auch in Homs gingen die Angriffe der Regierungstruppen gegen die von Rebellen kontrollierten Stadtviertel weiter, darunter auch in den Bezirken Chaldije und Dschuret el Schajja. Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte rief UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auf, "sofort einzuschreiten". Mehr als 1000 Familien seien in den umkämpften Vierteln gefangen, teilte die Beobachtungsstelle in einer Erklärung mit. Viele Frauen und Kinder leiden demnach dort unter immer schlechter werdenden humanitären Bedingungen. Außerdem müssten zahllose Verwundete in Sicherheit gebracht werden. Ihr Leben sei wegen des Mangels an Ärzten und Medikamenten in Gefahr.

Die zunehmende Gewalt und der vorübergehende Stopp der Beobachtermission - der einzige, tatsächlich in die Tat umgesetzte Punkt von Annans Friedensplans - ließen die Hoffnung auf dessen Erfolg weiter sinken. Sowohl die Regierung in Damaskus als auch die Opposition ignorieren eine Waffenruhe, die eigentlich am 12. April hätte in Kraft treten sollen.

sti/kle (afp, dapd, dpa, rtr)