UN: Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz
4. Juni 2013
Im syrischen Bürgerkrieg sind nach Erkenntnissen von UN-Ermittlern wahrscheinlich mindestens viermal chemische Waffen eingesetzt worden. Es gebe "hinreichende Gründe", dies zu glauben, teilte die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Syrien-Kommission am Dienstag in Genf mit. Der Einsatz von Chemiewaffen ist laut internationalen Abkommen ein unter Strafe stehendes Kriegsverbrechen.
Demnach gibt es Hinweise darauf, dass bei vier Angriffen in den Provinzen Aleppo, Idlib und Damaskus am 19. März sowie am 13. und 19. April "in eingeschränktem Maße giftige Chemikalien" benutzt worden seien.
Die meisten entsprechenden Hinweise beträfen das Vorgehen von Regierungstruppen, heißt es im jüngsten Lagebericht der Expertengruppe unter Leitung des brasilianischen Diplomaten Paulo Pinheiro. Doch lägen auch Beschuldigungen vor, nach denen die Rebellen Chemiewaffen gebrauchten. Man könne zwar nicht ausschließen, dass inzwischen auch Rebellen Zugang zu Chemiewaffen hätten, darunter Nervengas. Es gebe aber keine "zwingenden Beweise", dass diese Gruppen über das Gas sowie über die erforderlichen Abschuss-Systeme verfügten.
Konkrete Beweise für einen tatsächlichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien kann auch die Syrien-Kommission nicht vorlegen. Daher betonte sie in ihrem Bericht: "Es war auf der Basis des vorliegenden Beweismaterials nicht möglich, die konkrete chemische Substanz, die Abschuss-Systeme oder Täter festzustellen." Weitere Ermittlungen seien erforderlich. Pinheiro und sein Team dürfen jedoch nicht nach Syrien einreisen. Die Kommission stützt ihren jüngsten Syrien-Bericht, der den Zeitraum vom 15. Januar bis zum 15. Mai 2013 abdeckt, auf 430 Interviews. Befragt wurden unter anderem Flüchtlinge und medizinisches Personal.
Pinheiro forderte die Regierung in Damaskus auf, einer UN-Expertengruppe die Einreise zu gestatten. Die Assad-Regierung hatte die Entsendung der Fachleute bei UN-Generalsekretär Ban Ki Moon angefordert. Später verweigerte das Assad-Regime den Ermittlern jedoch die Einreise.
In Syrien hatten sich Regierung und Rebellen gegenseitig beschuldigt, Giftgas einzusetzen. US-Präsident Barack Obama hatte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gewarnt, dass mit einem Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkrieg eine "rote Linie" überschritten werde.
kle/sti (dpa, epd, afp, rtre)