UN: Nordkorea umgeht Sanktionen
10. September 2017
Mindestens 270 Millionen US-Dollar (224 Millionen Euro) hat Nordkorea dem UN-Bericht zufolge innerhalb eines halben Jahres eingenommen, indem es international illegale Geschäfte abgewickelt hat. Das abgeschottete Land exportiere weiterhin "praktisch alle von den UN-Resolutionen betroffenen Produkte". Möglich sei das sowohl, weil die Sanktionen "lax durchgesetzt" würden, als auch weil das Regime seine "Umgehungstaktiken weiterentwickelt" habe, so die acht Experten, die den Zeitraum von Februar bis August 2017 untersucht haben. Partner der Transaktionen seien zum einen China, das 90 Prozent der nordkoreanischen Exporte erhält, aber auch andere asiatische Staaten, sowie Syrien und zunehmend afrikanische Länder.
So ermitteln die UN-Experten im Zusammenhang mit dem gebrochenen Waffenembargo gegen Angola, Kongo, Eritrea, Mosambik, Namibia, Uganda und Tansania. Mit Syrien soll Nordkorea außerdem an verbotenen konventionellen und chemischen Waffen sowie ballistischen Raketen zusammengearbeitet haben. Zwei nicht genannte Länder sollen Lieferungen nach Syrien abgefangen haben. Damaskus hat sich zu den Vorwürfen bisher nicht geäußert.
Exporte von Rohstoffen sind für Pjöngjang die Hauptquelle für Devisen. Nachdem China im Februar die Importe ausgesetzt hatte, habe das Regime sie in Länder wie Vietnam und Malaysia umgeleitet. Nordkorea suche "vorsätzlich indirekte Wege, um gesperrte Rohstoffe zu exportieren und die Sanktionen zu umgehen", so der UN-Bericht. Unter den Bann fallen zum Beispiel Kohle, Eisen und Eisenerz, sofern die handelnden Staaten keine Ausnahmegenehmigung haben. Die gebe es jedoch nicht für Kupfer, Silber, Gold, Zink und Nickel - was China, Indien und Sri Lanka nicht davon abgehalten habe, sie aus Nordkorea zu importieren.
Trotz Sanktionen mehr Massenvernichtungswaffen
Beschränkungen seiner internationalen Finanzgeschäfte umgeht das Regime auf mehreren Wegen, so die Expertengruppe. Viele nordkoreanische Finanzinstitutionen hätten weiterhin Vertreter im Ausland, umgekehrt stellten viele ausländische Bankunternehmen Nordkorea wissentlich oder unwissentlich ihre Leistungen zur Verfügung. Mitarbeiter der Regierung in Pjöngjang beteiligten sich außerdem an "irreführenden Geschäften", beispielsweise eröffneten sie mehrere Bankkonten im Ausland unter ihrem Namen oder dem Namen von Familienmitgliedern oder Tarnorganisationen.
Nordkorea habe so trotz der "striktesten gezielten Sanktionspolitik in der Geschichte der Vereinten Nationen", so der Bericht, "erhebliche Fortschritte im Bereich von Massenvernichtungswaffen gemacht". 2017 habe Pjöngjang 14 Raketentests vornehmen können, davon zwei Interkontinentalraketentests. Das Regime fördere im Inland unter anderem Bauprojekte an einer unterirdischen Atomtestanlage sowie einer Uranfabrik. Der UN-Bericht wurde noch vor dem Abschuss einer nordkoreanischen Rakete Mitte August über Japan hinweg sowie dem Atomtest Anfang September fertiggestellt.
Für Montag haben die USA eine Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen das kommunistische Land beantragt.
hin/se (afpd, ape, rtrd, handelsblatt.com)