Aus für Libyen-Sanktionen

Am Samstag (17.12.2011) ist US-Verteidigungsminister Leon Panetta in Libyen eingetroffen. Sein Besuch war eine Überraschung, anders als die Entscheidung seiner Regierung einen Tag zuvor: Am Freitag gaben Washington und der UN-Sicherheitsrat bekannt, die Sanktionen gegen Libyen fast vollständig aufzuheben.

Damit können Milliardenbeträge, die das Regime des ehemaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Ausland angelegt hatte, nach Bedarf in das weitgehend zerstörte Land zurückfließen. Alleine die USA hatten mehr als 30 Milliarden Dollar eingefroren. Insgesamt hatte der Sicherheitsrat Auslandsvermögen des nordafrikanischen Landes in Höhe von 150 Milliarden Dollar blockiert. Betroffen waren die libysche Zentral- und Außenhandelsbank. Ausgenommen bleiben vorerst Besitzstände der Familie Gaddafi und einiger Vertreter der ehemaligen Staatsführung.

Sanktionen gegen das Regime Gaddafi

Die internationalen Strafmaßnahmen stammten aus der Zeit Gaddafis. Sie richteten sich gegen dessen brutales Vorgehen gegen die Bevölkerung seit Anfang des Jahres. Bereits vergangene Woche hatte die neue Regierung eine Aufhebung der Sanktionen gefordert. Ende Oktober wurde Gaddafi bei der Einnahme seiner Heimatstadt Sirte durch die Truppen des Übergangsrates getötet. Seitdem wartet die Übergangsregierung auf die Gelder. Sie sollen beim Wiederaufbau des Landes nach den schweren Kämpfen helfen.

US-Verteidigungsminister Panetta will sich in Tripolis nun selbst ein Bild von der Lage machen. Er will Interims-Ministerpräsident Abdulrahim Al-Kib treffen. Die USA hatten zu den Hauptbeteiligten an dem NATO-Militäreinsatz gehört, der zum Sturz Gaddafis führte.

Autor: Michael Borgers (dpa, afp, reuters, dapd)

Redaktion: Eleonore Uhlich