UN verstärken Truppen in der Elfenbeinküste
20. Januar 2011
Im Machtkampf zwischen dem gewählten Präsidenten Alassane Ouattara und Alt-Präsident Laurent Gbagbo ist kein Ende absehbar. Aus diesem Grund schicken die Vereinten Nationen weitere 2000 Blauhelmsoldaten ins Land. Der Sicherheitsrat beschloss zusätzlich die Verlängerung des Einsatzes von 400 Soldaten und 100 Polizisten um drei Monate bis Ende Juni 2011. Mit der Aufstockung des Kontingents sind dann insgesamt 11.800 UN-Streitkräfte in der Elfenbeinküste.
Angriffe auf Ouattara befürchtet
Auftrag der Soldaten ist es, Zivilisten zu schützen. Zusätzlich wird durch die verstärkte Truppenpräsenz der Druck auf Laurent Gbagbo erhöht. Der abgewählte Machthaber weigert sich noch immer, das Ergebnis der Stichwahl Ende November 2010 anzuerkennen. Sein Kontrahent Ouattara hatte die Abstimmung nach offiziellen Angaben mit gut 54 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Internationale Gemeinschaft sieht Ouattara als rechtmäßigen Präsidenten an. Das scheint Gbagbo wenig zu kümmern. Während er immer noch im Präsidentensitz residiert, hat sich Ouattara in einem Hotel in Abidjan verschanzt. 800 Blauhelmsoldaten sind zu seinem Schutz abgestellt. Der Sicherheitsrat befürchtet Angriffe von Gbagbo-Anhängern.
Vermittlungsversuche gescheitert
Der Sondervermittler der Afrikanischen Union, der kenianische Ministerpräsident Raila Odinga, sieht mittlerweile die Zeit für eine friedliche Lösung des Konflikts davonlaufen. Er hatte in den vergangenen Tagen vergeblich versucht, Gbagbo zur Übergabe der Macht an Ouattara zu bewegen. Odinga erklärte, der nötige Durchbruch sei bisher nicht erzielt worden. Gbagbo habe innerhalb der vergangenen zwei Wochen bereits zwei Mal sein Versprechen gebrochen, die Blockade des Luxushotels, in dem Ouattara sich aufhält, aufzugeben. Nicht nur die Afrikanische Union, auch die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hat sich mittlerweile in den Konflikt eingeschaltet. Sie drohte Gbagbo mit Militäraktionen, sollte er seinen Posten nicht räumen. Doch auch auf diese Drohungen hat Gbagbo bislang nicht reagiert.
Schutz der Bevölkerung
Sollte der Konflikt sich weiter zuspitzen, ist vor allem die Bevölkerung in Gefahr. Nach Einschätzung des UN-Sonderbeauftragten für die Prävention von Völkermord, Francis Deng, besteht weiterhin die Gefahr von ethnischen Säuberungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid. Es sei unerlässlich, schnelle Maßnahmen zu ergreifen, die solche Ausschreitungen verhindern könnten. Zu gravierenden ethnischen Auseinandersetzungen könne auch der alte Konflikt zwischen dem vornehmlich von Muslimen bewohnten Norden und dem christlich geprägten Süden führen. Der Bürgerkrieg, der 2002 begann, hat das Land faktisch gespalten. Nicht zuletzt durch die Herkunft der beiden Kontrahenten, die sich nach wie vor um das Präsidentenamt streiten, könnte dieser Konflikt nun wieder neu ausbrechen: Gbagbo stammt aus dem Norden, Ouattara aus dem Süden.
Aus Angst vor einem neuen Bürgerkrieg haben nach UN-Angaben bislang rund 25.000 Ivorer das Land verlassen, etwa 20.000 weitere sind innerhalb der Elfenbeinküste auf der Flucht.
Autorin: Katrin Ogunsade (dpa, ap, afp)
Redaktion: Klaudia Pape