UNESCO-Verhandlungen zum Schutz kultureller Vielfalt

Kulturminister und Fachleute aus mehr als 70 Ländern sind am Wochenende in Madrid zusammengekommen, um über das geplante UNESCO-Abkommen zum Schutz kultureller Vielfalt zu beraten. Die spanische Regierung hofft, dass bei dem zweitägigen Treffen eine Annäherung über noch strittige Punkte erreicht werden kann. Das Abkommen soll im Herbst der Generalkonferenz der Kulturorganisation der Vereinten Nationen in Paris vorgelegt werden.

Das Abkommen soll ein völkerrechtlich verbindliches Instrument werden, mit dem die UNESCO-Mitgliedsstaaten ihre Kulturpolitik bei den Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO über den Abbau von Handelsschranken und die Liberalisierung von Märkten verteidigen können.

Dabei geht es darum, wie kulturelle Güter und Dienstleistungen von normalen Handelsgütern abgegrenzt werden können. Hintergrund ist, dass kulturelle Inhalte und Dienstleistungen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sind. Betroffen sind zu schützende Quotenregelungen in der Filmwirtschaft, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie Subventionen für Theater, Opernhäuser, Bibliotheken oder Museen.