Ungarns Ex-Ministerpräsident kehrt an die Parteispitze zurück

Budapest, 26.5.2003, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch

"Der Fidesz (Bund Junger Demokraten – MD) ist mehr als eine Partei - er ist eine Allianz, ein Treffen des öffentlichen Lebens." So definierte sich der Fidesz auf seinem Reformparteitag vor einer Woche. Die wichtigste personelle Entscheidung: Ex-Ministerpräsident Viktor Orbán ist an die Parteispitze zurückgekehrt und kündigte gleich eine neue Ära an. Der Fidesz will auf einem zweiten Parteitag im Dezember den Prozess der Umgestaltung in eine Volkspartei abschließen.

Auf dem Treffen wurde einstimmig das Gründungsstatut der Partei angenommen, die sich jetzt "Fidesz - Magyar Polgári Szövetség" nennt, also "Ungarische Bürgerallianz" im Beinamen trägt. Diese Allianz baue auf christlichen Werten, der Freiheit, der Achtung der Gesetze und der Umwelt auf. Viktor Orbán übernahm den vakanten Vorsitz, zu seinen beiden Stellvertretern wurden Ex-Parteichef Zoltán Pokorni und der einstige Weltklassefechter Pál Schmitt gewählt.

Orbán betonte, dass sich die Partei von nun an nicht mehr mit der Vergangenheit beschäftigen werde, sondern Antworten auf die Zukunft finden wolle. Das jetzt verabschiedete Programm decke erst einmal nur den Zeitraum bis Dezember ab. Die Parteireform habe nicht ausschließlich den Wahlsieg bei den nächsten Parlamentswahlen zum Ziel, sie wolle zum öffentlichen Leben in Ungarn beitragen.

Bei seiner Wahl zum Vorsitzenden kritisierte Viktor Orbán die Regierung vor allem in sozialer Hinsicht - so nahm er die niedrigen Renten und die hohen Gasrechnungen ins Visier. Außerdem seien allein im ersten Quartal dieses Jahres die Staatsschulden um 300 Milliarden Forint (ca. 1,22, Milliarden Euro – MD) gestiegen. Bis zum Parteitag waren 1000 neue Mitglieder dem Fidesz beigetreten, in den vergangenen Tagen schlossen sich weitere 1000 an.

Das Ungarische Olympische Komitee (MOB) hat die Tatsache als "unglücklich" bezeichnet, dass ihr Vorsitzender jetzt zugleich stellvertretender Fidesz-Chef ist. Das Komitee bat Schmitt, seine MOB-Arbeit weiterhin politikfrei zu halten. Schmitt hofft stark, trotz seiner Parteiaufgaben weiter an der Spitze des Olympischen Komitees arbeiten zu können. Er wurde in der vergangenen Woche mit einer weiteren Aufgabe betraut.

Schmitt soll den Wahlkampf seiner Partei zum Europaparlament vorbereiten, kündigte Viktor Orbán am Donnerstag (22.5.) an. (fp)