Uni-Chef soll Regierungschef werden

"Präsident Abbas hat mich gebeten, eine neue Regierung zu bilden und ich habe den Auftrag angenommen", sagte Rami Hamdallah (im Artikelbild links, Archiv) nach dem Gespräch im Amtssitz der Palästinenserbehörde in Ramallah im Westjordanland.

Der Literaturwissenschaftler und Uni-Präsident tritt die Nachfolge des international angesehenen Regierungschefs Salam Fajad an. Dieser hatte nach längerem Streit mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im April seinen Rücktritt eingereicht. Auf Drängen von Abbas hatte Faja sich aber bereit erklärt, für fünf Wochen an der Spitze einer Übergangsregierung zu bleiben.

Professor und Fatah-Mitglied

Rami Hamdallah ist Mitglied der als gemäßigt geltenden Palästinenserorganisation Fatah. Er kündigte an, die Regierung in den kommenden Tagen zusammenzustellen. "Die meisten Ministerien werden beibehalten, aber es wird ein neues Finanzministerium geben", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Hamdallah ist zugleich Generalsekretär der Zentralen Wahlkommission.

Sein Vorgänger Fajad war im Juni 2007 als Chef der bis heute amtierenden Notstandsregierung von Abbas eingesetzt worden. Entschieden sagte er der Korruption den Kampf an. Das half der von Abbas geführten Autonomiebehörde, das Vertrauen der internationalen Staatengemeinschaft zu gewinnen, von deren Finanzhilfen die Palästinensergebiete wesentlich abhängen. Gleichwohl hatten sowohl die Fatah-Bewegung als auch die radikale Hamas den Rücktritt Fajads begrüßt.

Mitte Mai hatten sich die rivalisierenden Palästinenserorganisationen in Kairo auf einen Zeitplan für die Bildung einer gemeinsamen Regierung und die Organisation von Wahlen geeinigt.

Derzeit regiert die Fatah im Westjordanland, während die Hamas den Gazastreifen kontrolliert. Die radikalislamische Bewegung hatte 2006 die Wahlen in den Palästinensergebieten gewonnen und die rivalisierende Fatah im Juni 2007 gewaltsam aus Gaza vertrieben.

mak/kis (afp, dpa, rtre)