Union hofft bereits auf Guttenberg-Comeback
2. März 2011
Nur einen Tag nach dem Rücktritt des Verteididgungsministers Karl-Theodor zu Guttenbergs von allen seinen Ämtern mehren sich die Stimmen in der Union, die bereits auf ein zügiges Comeback Guttenbergs setzen. "In einer offenen Gesellschaft hat jeder eine zweite Chance verdient", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer (CDU), am Mittwoch (02.03.2011) dem "Handelsblatt Online". Auch sein Kollege Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, hofft darauf, dass Guttenbergs Rückkehr so schnell wie möglich stattfinden könne. "So viele talentierte Politiker hat die politische Klasse in Deutschland nicht, als dass man auf Guttenberg verzichten könnte", sagte Uhl.
Die Unionsparteien und FDP wollen noch am Mittwoch über die Nachfolge Guttenbergs entscheiden, lautete es aus Unionskreisen. Guttenberg bleibt gemäß Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes erstmal geschäftsführend im Amt.
Freud und Leid liegen nah beieinander
Die Opposition und Vertreter aus der Wissenschaft reagierten erleichtert auf den Rücktritt des Verteidigungsministers. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, den eigentlichen Schaden angerichtet zu haben. Sie habe so getan, als sei es für ein politisches Amt ohne Bedeutung, wenn ein Minister für seine Doktorarbeit geistiges Eigentum stehle. "Angela Merkel hat den Eindruck geweckt, dass Regierungsmitglieder über Recht und Gesetz stehen", sagte Gabriel der "Passauer Neuen Presse".
Auch der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, beklagte, dass das systematische Abschreiben für eine Doktorarbeit auf eine Ebene mit Lausbubenstreichen gestellt worden sei. "Es wäre schlimm gewesen, wenn sich der Eindruck verfestigt hätte, dass es in der Wissenschaft mit Lug und Trug zugeht", sagte Kempen, und dass dies zudem ohne weitere Konsequenzen für die berufliche Laufbahn bliebe.
Schwerwiegende Folgen für den Ex-Doktor
Der "Kölner Stadtanzeiger" berichtet nun, dass Guttenberg vor allem aus Sorge vor staatsanwaltlichen Ermittlungen seine Ämter niedergelegt hat. In der bayrischen Stadt Hof liege eine Strafanzeige wegen einer möglichen Verletzung des Urheberrechts vor. Wenn die zuständige Staatsanwaltschaft Ermittlungen vor Guttenbergs Rücktritt aufgenommen hätte, hätte auch seine Immunität als Bundestagsabgeordneter aufgehoben werden müssen. Für die Union wäre er spätestens dann untragbar geworden, heißt es aus Unionskreisen.
Die Staatsanwaltschaft in Hof will allerdings erst ermitteln, wenn das Ergebnis der Untersuchung der Universität Bayreuth vorliegt. Diese prüft zurzeit, ob Guttenberg vorsätzlich bei seiner Doktorarbeit getäuscht hat. Sollte sich dies bestätigen, hätte dies schwerwiegende Folgen für den CSU-Politiker. Die Prüfung werde allerdings noch Wochen in Anspruch nehmen, sagte der Präsident der Universität Bayreuth, Rüdiger Bormann.
Guttenbergs "Freundeskreis" wächst
Nachdem ihn die Internetgemeinschaft mit der gezielten Suche nach kopierten Stellen in seiner Doktorarbeit auf der Plattform Guttenplag-Wiki massiv unter Druck gesetzt hatte, bekommt Karl-Theodor zu Guttenberg nun große Unterstützung im Netz. Die Facebook-Gruppe "Wir wollen Gutenberg zurück" gewinnt seit der Rücktrittserklärung viele neue "Freunde". Mehr als 240.000 Unterstützer sind ihr seither beigetreten.
Bereits vor einer Woche war eine neue Gruppe namens "Gegen die Jagd auf Karl-Theodor zu Guttenberg" gegründet worden. Innerhalb weniger Tage verzeichnete sie mehr als 336.000 Mitglieder.
Autor: Nicole Scherschun (dpa, dapd, afp, rtr)
Redaktion: Naima El Moussaoui