Union stärkste Kraft, SPD vor Tiefststand
7. Juni 2009
Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF hat die Union die Europawahl in Deutschland am Sonntag (07.06.2009) trotz deutlicher Verluste gewonnen. CDU und CSU kommen auf gut 38 Prozent - mehr als fünf Punkte weniger als 2004.
SPD ganz unten
Die SPD schafft den erhofften Aufschwung nicht: Die Sozialdemokraten liegen mit etwas mehr als 21 Prozent sogar unter ihrem historischen Tiefpunkt vor fünf Jahren.
Die Grünen liegen mit über 12 Prozent wieder in der Nähe ihres Rekordergebnisses von 2004.
FDP zweistellig
Die FDP erreicht mit mehr als 10 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis bei einer Europawahl. Auch für die Linke gibt es ein Stimmenplus: Sie kommt auf gut 7 Prozent.
Die CSU hat sich von ihrem Fiasko bei der Landtagswahl 2008 erholt. Nach einer Erhebung des Bayerischen Fernsehens erreichte sie 49,5 Prozent - und erlitt damit im Vergleich zur Europawahl 2004 (57,4 Prozent) hohe Verluste. Sie schnitten aber deutlich besser ab als bei der Landtagswahl im September 2008, bei der die Partei auf 43 Prozent abgestürzt war.
Rechte bedeutungslos
Die erstmals bei einer Europawahl angetretenen Freien Wähler schafften den Sprung ins Europaparlament nicht. Rechtsextreme Parteien spielen in Deutschland so gut wie keine Rolle.
SPD-Chef Franz Müntefering sprach in Berlin von einem enttäuschenden Ergebnis und rief die Parteianhänger vor der Bundestagswahl im September auf, dennoch weiter für die sozialdemokratischen Positionen zu werben. "Das ist ein schwieriger Abend für uns, keine Frage", sagte Müntefering in Berlin. "Wir wussten um die Mobilisierungsprobleme." Es sei nicht gelungen, diese aufzulösen.
Die Grünen sehen das Ergebnis der Europawahl 110 Tage vor der Bundestagswahl nicht als Vorentscheidung. "Die Bundestagswahl ist am heutigen Tag definitiv nicht entschieden", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth. "Ich bin überhaupt nicht enttäuscht über dieses Ergebnis für uns heute Abend." Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir zeigte sich zufrieden: "Nach jetzigem Stand haben wir den dritten Platz verteidigt, das ist gut", sagte Özdemir in Berlin. Nachrichten aus anderen europäischen Ländern wie Frankreich, Griechenland oder Skandinavien zeigten ihm, dass es eine sehr starke grüne Fraktion im nächsten Europaparlament geben werde.
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zeigte sich hochzufrieden über das Ergebnis für die Liberalen bei der Europawahl. "Keine Partei hat so zugelegt wie wir", rief Westerwelle am Sonntagabend den begeisterten Anhängern in der Berliner FDP-Zentrale zu. Die Partei habe ihr bestes Ergebnis bei einer Europawahl erreicht, betonte Westerwelle.
Es zeichnet sich eine ähnlich niedrige Wahlbeteiligung wie beim Tiefstand von 43 Prozent im Jahr 2004 ab. (sam/hf/ap/dpa)