Unsichere Zukunft für Mali
18. Februar 2013
Der französische Mali-Kenner Roland Marchal bezweifelt, ob Frankreich tatsächlich, wie vom französischen Außenminister Laurent Fabius angekündigt, seine Truppen schon in wenigen Wochen wieder abziehen kann. Die Lage im Norden des Landes sei längst noch nicht stabil, sagte er in Berlin bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung. Niemand wisse, wie die vertriebenen Rebellen reagieren und ob sie versuchen würden, das verlorene Terrain zurück zu gewinnen. Es sei auch möglich, dass sich einzelne Gruppen von Kämpfern in die ebenfalls fragilen Nachbarländer zurückzögen. Darüber hinaus drohe die Gefahr, dass Aufständische der islamistischen Gruppierungen die malischen Flüchtlingslager infiltrieren und dort Unruhe stiften könnten. "Es reicht nicht aus, nur eine Schlacht zu gewinnen. Der Krieg muss gewonnen werden", so Marchal. Die französische Militärintervention sei nicht gut durchdacht. Dennoch sehe er dazu derzeit keine Alternative.
Deutsche Ausbilder nach Mali
Skeptisch ist der Wissenschaftler auch, was den Wiederaufbau der malischen Armee angeht. Die Bundesregierung will sich an dieser Aufgabe beteiligen und bis zu 180 Experten entsenden, die helfen sollen, die malischen Streitkräfte auszubilden und zu modernisieren. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière kündigte an, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz bis Anfang März geschaffen sein sollen. Ein Vorauskommando ist bereits in Mali, um die Lage zu erkunden.
Nach Auffassung von Roland Marchal haben die europäischen Ausbilder eine schwere Aufgabe vor sich: "Man muss eine malische Armee schaffen, die die Menschenrechte schützt, die keine Rache nimmt und die sich nicht auf Milizen stützt", unterstreicht er. Es müsse eine wahrhaft republikanische Armee entstehen, die das Kriegsrecht und die Gesetze des eigenen Landes respektiere. Dies könne jedoch Jahre dauern.
Der politische Diskurs in Frankreich beschränke sich derzeit auf die militärische Dimension der Intervention in Mali. Von größerer Bedeutung für die Zukunft des westafrikanischen Landes sei aber die politische und wirtschaftliche Stabilisierung Malis. Nach dem Willen von Übergangspräsident Dioncounda Traoré, der nach dem Militärputsch im letzten Jahr ins Amt gekommen ist, sollen schon am 31. Juli Parlamentswahlen stattfinden. Roland Marchal bezweifelt, ob das gelingen kann.
Schwere innere Krise
Auch der malische Soziologe und Linguist Ismael Sory Maiga befürchtet, dass es noch lange dauern wird, bis sein Land sich von den Überfällen der Rebellen im Norden und der französischen Militärintervention erholt haben wird. Die Krise in Mali gehe viel tiefer, als man in Europa und in den USA wahrnehmen wolle, betont er. Sie gehe weit über die militärische Frage hinaus und bestehe eigentlich aus mehreren schweren Krisen, die das Land auf allen Ebenen erschütterten und destabilisierten. Im Mittelpunkt stehe der vollständige Vertrauensverlust zwischen Regierung und Bevölkerung, der im letzten Jahr zu dem Militärputsch geführt habe. Die politische Klasse in Mali, Regierung, Parlament, Verwaltung und Justiz, werde von der Bevölkerung als vollkommen korrupt wahrgenommen.
"Es gibt einen politisch-finanziellen Komplex, der sich des Landes bemächtigt hat, um seine eigenen Interessen durchzusetzen", so Maiga. Vertreter von Politik und Wirtschaft hätten alles getan, um sich zu bereichern. Sie hätten sogar mit den Entführern von Ausländern zusammengearbeitet und Lösegeldzahlungen ausgehandelt. Dadurch seien in Nordmali Kidnapping und Schmuggel zu einem einträglichen Geschäft geworden. Gleichzeitig sei dort die Macht der traditionellen Anführer ausgehöhlt worden. An ihre Stelle seien kleine Milizenführer getreten, die ein "Mafia-ähnliches System" geschaffen hätten. Der Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in Nordmali wiederum habe den Boden bereitet für Tuareg-Rebellen und für islamistische Kämpfer, die aus den Nachbarländern und vor allem aus Libyen eingedrungen seien.
Nun drohe die Gefahr, dass unter dem Schutz der französischen Militärintervention das alte korrupte System in Bamako wieder installiert werde.
Restauration in Bamako
Die Einschätzung teilt auch die deutsche Journalistin Charlotte Wiedemann, die Mali schon häufig bereist hat und Westafrika gut kennt. Auch sie befürchtet, dass es zu einer Restauration der alten Verhältnisse in Bamako kommen könnte. Dann kämen genau die Kräfte wieder an die Macht, von denen die Bürger Malis genug hätten. Um das Land zu stärken und zu befrieden, müssten drastische innenpolitische Reformen in Angriff genommen werden. Vor allem müsse die Demokratie gestärkt werden. Dies könne auch ohne Intervention von außen geschehen, denn in Mali selbst gäbe es genügend demokratische gesinnte Intellektuelle, die sich in den letzten Jahren aus dem öffentlichen Leben zurückgezogen hätten. Sie seien nun aufgefordert, sich wieder einzumischen und eine demokratische Offensive zu starten. Keinesfalls könne man Mali jedoch einen gescheiterten Staat nennen.
Wirtschaftlicher Wiederaufbau
Der französische Mali-Experte Roland Marchal ist weniger zuversichtlich. Er erinnert daran, dass Mali wirtschaftlich äußerst fragil ist. "Mali ist bitter arm und der Norden des Landes ist noch ärmer", betont er. Daher müsse nun der wirtschaftliche Aufbau Vorrang haben. Dies gelte vor allem für den Norden, der am meisten unter den Unruhen gelitten habe. Die dortige Bevölkerung lebe hauptsächlich vom Schmuggel. Menschen, Waffen, gefälschte Zigaretten und Drogen würden auf den uralten Handelsrouten durch die Sahara transportiert. Daneben würden jedoch auch zivile Güter des täglichen Bedarfs umgeschlagen, "legale Güter, die auf illegalem Weg gehandelt werden", so Marchal. Die Europäische Union müsse darauf achten, dass sie den Trans-Sahara-Handel nicht pauschal kriminalisiere und bekämpfe, um den Menschen in Nordmali nicht die Lebensgrundlage zu entziehen. Stattdessen müsse sie eine ambitionierte Politik des wirtschaftlichen Wiederaufbaus entwerfen, um Mali und damit die gesamte Sahel-Region langfristig zu stabilisieren.