Unspektakulär, aber wichtig

Es ist ein unspektakuläres, aber für die Modernisierung der NATO wichtiges Treffen in Brüssel. Dabei geht es um konkrete militärische Schritte hin zur "neuen NATO". Beispielsweise um die Frage, wie die Bündnis-Staaten - und hier vor allem die Europäer - ihre Defizite beim Luft-Transport abbauen können. Ferner braucht die NATO nach Auffassung von Militär-Strategen neue, schlanke und effiziente Kommando-Strukturen. Und sie soll eine schnelle Eingreiftruppe bekommen, die den Anforderungen der Terrorismus-Bekämpfung gewachsen ist.

Bilanz

Beim NATO-Gipfel in Prag hatten die Staats- und Regierungschefs Ende 2002 den Auftrag zur Modernisierung der Allianz erteilt. In Brüssel wird nun erste Bilanz der einzelnen Arbeitsgruppen gezogen. Für das Thema Luft-Transport hatte Deutschland die Verantwortung übernommen. Verteidigungsminister Peter Struck zeigte sich am Donnerstag (12.6.) im Brüsseler Hauptquartier des Bündnisses äußerst zufrieden mit den bisherigen Arbeits-Ergebnissen: "Für uns Deutsche ist es besonders wichtig, dass wir einen großen Erfolg beim Thema Lufttransport erreicht haben, um die Zeit bis zur ersten Lieferung des Militär-Airbus A400M für die beteiligten Nationen zu überbrücken."

Fünf bis sechs ukrainische Maschinen vom Typ Antonow sollen so lange gechartert werden, bis der Airbus einsatzfähig ist. In einer Absichts-Erklärung wollen elf NATO-Staaten dem Konzept nun zustimmen und damit auch dessen Finanzierung sicher stellen.

Eingreiftruppe

Zweites Thema der Ministerrunde werden die Pläne für die schnelle Eingreiftruppe sein, die ebenfalls beim letzten Gipfel in Prag beschlossen wurde. Die Truppe soll flexibel, hochmobil, schnell und ausdrücklich kampfstark sein. Sie soll beispielsweise dazu dienen, Menschen aus Krisengebieten zu evakuieren oder konkret im Kampf gegen Terrorismus eingesetzt zu werden.

Strittig ist in diesem Fall nicht mehr ob, sondern nur noch wann diese Elitetruppe einsatzfähig ist. Der militärische Oberbefehlshaber der NATO, der amerikanische General James Jones, will, dass sie teilweise schon im Herbst bereit steht. Die Mitgliedsstaaten der Allianz sind da etwas zurückhaltender und visieren frühestens den Oktober des nächsten Jahres an.

NATO-Vergrößerung

Darüber wird man verhandeln müssen - auch mit den Ministern der sieben Beitrittsstaaten, die erstmals an einem Treffen des NATO-Rates teilnehmen. An den Aufgaben der Allianz ändere die Vergrößerung der Runde nichts, meint Minister Struck: "Die Herausforderungen sind die gleichen. Es sind die 'asymetrischen Bedrohungen', es gibt keine konventionellen Kriege mehr, sondern wir müssen uns den terroristischen Herausforderungen stellen. Und dabei ist es wichtig, dass die NATO und die Europäische Union gemeinsame Konzepte entwickeln."

Während die Kommando-Strukturen der Europäischen Union gerade erst im Aufbau ist, will die NATO ihre bestehenden Strukturen schon wieder verschlanken: Insgesamt neun Hauptquartiere der Allianz in den NATO-Staaten sollen geschlossen werden - auch darüber wollen die Verteidigungsminister sprechen. Deutschland ist im übrigen von dieser Umstrukturierung nicht betroffen: Die NATO-Stützpunkte in Ramstein und Heidelberg sollen erhalten bleiben, hieß es vorab in Diplomaten-Kreisen.