Unterwegs auf steinigem Weg

US-Präsident Bush hat die jüngsten Selbstmordanschläge in Israel mit scharfen Worten verurteilt. Sie seien das abscheuliche Werk von "kranken" Menschen, die sich nicht mit der Vision eines friedlichen Ausgleiches zwischen Palästinensern und Israelis abfinden wollten. Washington will trotz der neuen Anschlagserie am Plan für einen Nahostfrieden und unabhängigen Palästinenserstaat bis zum Jahr 2005 festhalten.

"Mit uns den Terror bekämpfen"

Eigentlich hätte Israels Ministerpräsident Ariel Sharon schon am Dienstag (20.5.) zu Gesprächen über die sogenannte "Roadmap", den Fahrplan für einen unabhängigen Palästinenserstaat in Washington eintreffen sollen. Angesichts der jüngsten Welle von Selbstmordanschlägen in Israel hat Sharon die Reise jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben. Offensichtlich gäbe es Personen im Nahen Osten, die sich mit dem Gedanken an Frieden nicht abfinden wollten. "Das gibt mir Gelegenheit, die Menschen in der Region daran zu erinnern: Wenn ihr Interesse am Frieden habt, müsst ihr mit uns den Terror bekämpfen", sagte Bush.


Die von den USA, der EU, der UNO und Russland gemeinsam ausgearbeitete "Roadmap" sieht in einem ersten Schritt gegenseitige vertrauensbildende Maßnahmen vor. Israel soll sich dann aus den besetzten Gebieten im Westjordanland zurückziehen und den Weg frei machen für einen unabhängigen Palästinenserstaat, sobald es die Sicherheitslage erlaubt. Davon kann, wie die jüngsten Bombenanschläge zeigen, derzeit keine Rede sein. Auch ein erstes Treffen zwischen dem neuen palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmoud Abbas, der im Unterschied zu Jassir Arafat das Vertrauen der US-Regierung genießt, und Ariel Sharon hatte am Samstag (17.4.) keinerlei Fortschritte erbracht. Bush will aber ungeachtet der jüngsten Ereignisse am Nahostfriedensprozess festhalten. "Wir sind immer noch auf dem Weg zum Frieden, aber es ist ein steiniger Weg."

Aufruf an Europa

Der amerikanischen Präsident appellierte an die palästinensische Autonomiebehörde, an Israel und die anderen Länder in der Region, aber auch an die Europäer, alles dafür zu tun, um dem Terror in der Region Einhalt zu gebieten. "Europa muss mit uns zusammenarbeiten und alles dafür tun, die terroristischen Aktivitäten zu beenden, die den Friedensprozess gefährden."

In Washington sieht man es gar nicht gern, dass die EU und einige ihrer Mitgliedsstaaten immer noch einen Gesprächsfaden zu Jassir Arafat , dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde aufrecht erhalten. In der Bush-Regierung glaubt man dagegen, dass Arafat eine Mitschuld an den Terroranschlägen trifft, weil er es in der Vergangenheit versäumt habe, gegen die Extremisten aus dem islamischen Dschihad und der Hamas-Organisation entschieden genug vorzugehen.

Einladung an Abbas bleibt bestehen

An der Einladung an den palästinensischen Ministerpräsidenten Abbas will man im Weißen Haus festhalten. Ein Termin für den Besuch, der nach Ariel Sharons Reise angesetzt war, steht noch nicht fest.