US-Präsident auf "Zuhör-Reise"
20. März 2013
Obwohl die Erwartungen an die erste Reise des amerikanischen Präsidenten nach Israel und in die Palästinensergebiete wegen des Stillstands im Nahostprozess ohnehin niedrig waren, bemühte sich das Weiße Haus im Vorfeld, die Latte noch etwas tiefer zu hängen.
Obamas Sprecher Jay Carney wurde nicht müde zu betonen, dass keine neue Friedensinitiative geplant sei. Der Präsident selbst sagte in einem Fernsehinterview, er wolle bei dem Besuch "zuhören". Der Besuch in der Krisenregion dürfte daher von viel Symbolpolitik und wenig Substanz gekennzeichnet sein.
Gespanntes Verhältnis
Insbesondere das Verhältnis zwischen Obama und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (beide auf dem Artikelbild) benötigt dringend eine Generalüberholung. Obama ist schlecht auf Netanjahu zu sprechen, weil dieser mit der Siedlungspolitik die Bemühungen des Weißen Hauses torpedierte, den Friedensprozess voranzubringen.
Netanjahus größte Sorge ist dagegen das iranische Atomprogramm - er befürchtet, dass der US-Präsident gegenüber Teheran zu nachgiebig sein könnte. Beide Politiker haben aber keine Wahl: Sie stehen jeder zu Beginn eines neuen Mandats und werden die nächsten Jahren miteinander auskommen müssen.
Als Höhepunkt der Reise gilt eine Rede Obamas vor Studenten in Jerusalem. Zwar hatten israelische Abgeordnete den Präsidenten aufgefordert, vor dem Parlament zu sprechen. Die Knesset ist jedoch für Zwischenrufe und lautstarke Kommentare bekannt. Dass Obama in diese Situation kommt, wollte das US-Präsidialamt vermeiden.
Treffen mit Palästinensern
Bei seiner knapp viertägigen Nahostreise kommt Obama am Donnerstag in Ramallah mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dessen Ministerpräsident Salam Fajad zusammen. Dabei dürfte der festgefahrene Friedensprozess im Vordergrund stehen.
Am Freitag fliegt Obama nach Jordanien und trifft dort König Abdullah II. Bevor der Präsident am Samstag schließlich nach Washington zurückkehrt, besucht er noch die jordanische Felsenstadt Petra - noch ein Fototermin zum Abschluss.
re/qu (dpa, rtr, afp)