Obama zeigt Härte
7. Januar 2010
Als Barack Obama auf seinem Urlaubsort Honolulu vom versuchten Anschlag auf ein US-amerikanisches Passagierflugzeug in Richtung Detroit erfuhr, war seine Reaktion zunächst noch verhalten. Der US-Präsident sprach von einem Passagier, der mutmaßlich versucht habe, Sprengstoff an Bord eines Flugzeuges zu zünden. Als Obama daraufhin vorgehalten wurde, die Terrorbedrohung nicht richtig ernst zu nehmen, änderte er seine Wortwahl. Von einem Krieg mit einem weitreichenden Netzwerk der Gewalt und des Hasses war plötzlich die Rede.
Den Geheimdiensten hat Obama wegen des gescheiterten Flugzeuganschlags massives Versagen vorgeworfen. Es habe ausreichend Hinweise auf den verhinderten Täter gegeben, "aber die Dienste haben dabei versagt, die Punkte zu verbinden", kritisierte Obama mit bislang ungekannter Schärfe. Der Name des 23-jährige Nigerianers Umar Farouk Abdulmutallab stand zwar in einer US-Datensammlung von rund 550.000 Personen mit mutmaßlichen Verbindungen zum Terrorismus. Zusätzliche Sicherheitskontrollen oder ein Flugverbot waren jedoch nicht für ihn vorgesehen, da US-Geheimdienste und Verteidigungsministerium die vorliegenden Informationen über ihn offenbar nicht zusammenfügten.
Zwar kündigte Obama an, er werde die Pannen "nicht tolerieren". Personelle Konsequenzen gab es nach dem Treffen des Präsidenten mit den Chefs der 16 US-amerikanischen Geheimdienste am Dienstag (05.01.2010)
Kein schnelles Ende für Guantánamo
Als erste direkte politische Konsequenz aus der nur knapp abgewendeten Katastrophe von Detroit stoppte Obama zunächst die Abschiebung von jemenitischen Guantanamo-Häftlingen in ihr Heimatland.
Fast die Hälfte der noch in dem umstrittenen Gefangenelager auf Kuba inhaftierten 198 Personen sind Jemeniten. In dem südarabischen Staat soll Abdulmutallab von Terroreinheiten ausgebildet worden sein. Obama bekräftigte aber dennoch seine Absicht, das Gefangenenlager auf Kuba so bald wie möglich zu schließen.
Obama hat den Ton in den letzten Tag erheblich verschärft. Er, der für sich in Anspruch genommen hatte, der Welt gegenüber versöhnlicher und dialogbereiter aufzutreten als sein Amtsvorgänger George W. Bush, sieht sich jetzt gezwungen, sich der Kriegsrhetorik der vergangenen Jahre zu bedienen.
(mge/ap/rtr)