US-Repräsentantenhaus für Gesundheitsreform

Die Debatte in der Abgeordnetenkammer am Samstag (07.11.09) dauerte mehrere Stunden. Schließlich stimmten 220 Abgeordnete für die Pläne des Präsidenten, 215 votierten dagegen. Die Demokraten hatten eine Mehrheit von 218 Stimmen benötigt. Ein Republikaner schlug sich auf ihre Seite.

Krankenversicherung für alle

Mit dramatischen Appellen hatte sich Obama bis zuletzt für sein Gesetzesvorhaben stark gemacht. “Es ist Zeit, die Aufgabe zu erledigen“, betonte Obama mit Blick auf die Tatsache, dass bereits frühere Administrationen an dem Projekt gescheitert waren. Die Reform will allen Amerikanern eine Absicherung im Krankheitsfall ermöglichen. Vorgesehen ist dabei die Einführung einer staatlichen Krankenversicherung als Alternative zu privaten Anbietern.

Noch ist das Gesetz nicht durch

Bis zur endgültigen Entscheidung ist es allerdings noch ein langer Weg. Zwar liegt auch im Senat bereits ein Entwurf vor, der weitgehend den Vorstellungen des Präsidenten entspricht. Wann darüber abgestimmt wird, ist allerdings noch unklar. Hier benötigt Obamas Partei 60 Stimmen, um eine drohende Blockade durch die Republikaner zu verhindern.

Schließlich müssen dann die Vorlagen beider Kammern miteinander in Einklang gebracht und dann noch einmal zur Abstimmung gestellt werden.

Autor: Marko Langer (dpa, rtr, ap)

Redaktion: Hans Ziegler