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US-Richter billigt VW-Vergleich

25. Oktober 2016

Das Bezirksgericht San Francisco hat im Abgasskandal von Volkswagen den milliardenteuren Vergleich des Konzerns mit Autobesitzern in den USA genehmigt.

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VW Skandal USA
Bild: picture-alliance/dpa/M. Kappeler

Volkswagen kann den dicksten Brocken seiner "Dieselgate"-Rechtslasten in den USA aus dem Weg räumen. Der für Hunderte Zivilklagen zuständige Richter Charles Breyer gab am Dienstag seine endgültige Zustimmung zu einem Vergleich, der den Konzern bis zu 16,5 Milliarden Dollar kosten könnte.

Das Paket umfasst bis zu zehn Milliarden Dollar für den Rückkauf von Dieselfahrzeugen mit überhöhten Stickoxiden. Zudem muss Volkswagen 4,7 Milliarden Dollar für Umweltfonds aufbringen. Die Rückkäufe sollten Mitte November beginnen, erklärte der Wolfsburger Konzern dazu am Dienstag.

"Fairer Kompromiss"

Der Kompromiss sei "fair, angemessen und adäquat", teilte Breyers Gericht mit. Der Richter hatte schon bei einer Anhörung vor einer Woche signalisiert, dass er grünes Licht geben würde.

VW hatte die Entschädigungslösung zur Beilegung des Rechtsstreits bereits im Juni mit US-Behörden und zahlreichen Dieselbesitzern ausgehandelt, später einigte man sich auch mit klagenden US-Autohändlern. Breyer hatte den Vergleich im Juli zunächst auf vorläufiger Basis genehmigt. Bei den US-Kunden war der Kompromiss auf breite Zustimmung getroffen. Die überwiegende Mehrheit hat sich bereits registriert, um das Angebot anzunehmen.

Die Einigung gilt für rund 475.000 VW-Dieselwagen mit 2,0-Liter-Motoren, die mit einer Software zum Austricksen von Abgastests ausgerüstet sind. VW hatte den Schwindel im September 2015 nach Vorwürfen des US-Umweltamts EPA eingeräumt. Bei zusätzlichen etwa 85.000 Fahrzeugen mit größeren 3,0-Liter-Motoren ringt der Konzern allerdings weiter um eine Lösung mit den US-Behörden. In dieser Angelegenheit will Richter Breyer bis zum 3. November detaillierte Vorschläge sehen.

Wen/bea (rtrd, dpa, afp)