Sanktionen gegen Iran
10. Februar 2010
Laut einem Bericht der "New York Times" von Mittwoch (10.02.2010) sollen die verschärften Sanktionen besonders die Revolutionsgarden treffen. Sie sind zum einen Teil der Streitkräfte und zum anderen gelten sie als Stütze des iranischen Systems. Außerdem unterhalten sie ein großes Netz von Banken, Firmen und anderen Institutionen. Sie sollen daher auch für das umstrittene Atomprogramm des Landes verantwortlich sein. Bei der Niederschlagung der jüngsten Proteste der Opposition nach der Präsidentschaftswahl spielten sie eine wichtige Rolle.
Barack Obamas nationaler Sicherheitsberater General James Jones sagte gegenüber dem "Stern"-Magazin: "Wir werden nicht akzeptieren, dass der Iran ein nukleares Wettrüsten in der Region auslöst." Der Iran könne seine Technologie auch an Terrororganisationen weitergeben, fügte er hinzu.
Auch für Präsident Obama stehe fest, dass sich der Iran auf einen Pfad begeben habe, der zur "nuklearen Bewaffnung" führe. Dennoch wolle man die Tür für Verhandlungen nicht ganz schließen. .
Gemeinsamer Druck
Obama will sich mit der internationalen Gemeinschaft absprechen welche Sanktionen gegen den Iran verhängt werden. Man bespreche bereits die verschiedenen Möglichkeiten auf Teheran Druck auszuüben.
Nur China gilt als unsicherer Partner: Wenn es darum ginge wenn es darum ginge im UN-Sicherheitsrat die Strafmaßnahmen zu beschließen, sei Chinas Verhalten für Obama noch nicht absehbar hieß es. China hat im Sicherheitsrat ein Veto-Recht. Sollte China Sanktionen blockieren, dann wollen die USA auch außerhalb der Vereinten Nationen aktiv werden.
Ausdrücklich lobte Obama die russische Reaktion auf die iranische Urananreicherung in Natans. Russland hatte sich bislang zögerlich gezeigt, wenn es um Sanktionen gegen den Iran ging, doch sie scheinen davon abzurücken. Der nationale Sicherheitschef Nikolai Patruschew äußerte Zweifel, dass der Iran nur an der friedlichen Nutzung von Atomenergie interessiert sei.
Bereits vor 30 Jahren verhängten die USA Sanktionen gegen die Islamische Republik. Man warf ihnen vor den Terrorismus zu unterstützen.
Autorin: Diana Hodali (dpa,rtr)
Redaktion: Anna Kuhn-Osius