USA klagen gegen EU-Zölle

Die USA haben bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Klage gegen die EU wegen der Besteuerung einiger Hightech-Produkte eingelegt. Dazu gehören Flachbildschirme und auch einige Druckertypen. Die bis zu 14 Prozent Steuern beeinträchtigten die Wettbewerbsfähigkeit der US-Produkte in der Europäischen Union, erklärte der Rat der Informationstechnikindustrie, ein Lobbyverband, dem unter anderen Firmen wie Hewlett-Packard, Apple und Cisco Systems angehören. Nach Ansicht der USA verstoßen die Zölle gegen ein WTO-Abkommen von 1996, das Zölle auf Produkte der Informationstechnik abschaffte. Die EU ihrerseits ist der Ansicht, dass sie diese Produkte besteuern kann, da sie erst nach Inkrafttreten des Abkommens entwickelt wurden und damit nicht durch das Abkommen abgedeckt sind. Die EU-Kommission erklärte, sie habe den USA angeboten, das Abkommen neu zu verhandeln, was diese aber abgelehnt hätten. Entscheidungen der WTO brauchen etwa ein bis eineinhalb Jahre.