USA liefern wieder Waffen an Taiwan

Vier Jahre lang hatten die USA keine Waffen mehr an Taiwan mehr geliefert, doch ab sofort werden wieder Rüstungsgüter an den Inselstaat verkauft. Am Mittwoch informierte die US-Regierung den Kongress über den Export von Rüstungsgütern im Gesamtwert von rund 1,7 Milliarden Euro. Das Paket umfasst demnach zwei Fregatten der sogenannten Perry-Klasse, Amphibienfahrzeuge, Panzer- und Flugabwehrraketen sowie Feuerleitsysteme. Der US-Kongress hatte bereits vor einem Jahr grünes Licht für die Waffenlieferungen gegeben.

Die neue Lieferung solle die Selbstverteidigungskraft Taiwans stärken, teilte das Außenministerium in Washington mit. Die Volksrepublik China sei darüber am Mittwoch informiert worden. Er gehe nicht davon aus, dass die Beziehungen zu Peking wegen des Geschäfts zwangsläufig leiden müssten, sagte eine Ministeriumssprecher. Nachdem Medien über die Verkaufspläne berichtet hatten, hieß es am Montag aus Peking, dass die Waffenlieferungen das Verhältnis zu Taiwan beschädigen könnten.

USA als Schutzmacht Taiwans

Die Beziehungen zwischen Taiwan und China hatten sich zuletzt verbessert, doch in Washington ist man dennoch besorgt über die chinesische Militärpolitik in der Region. Seit dem Ende des Bürgerkrieges in China 1949 ist Taiwan ein Konfliktherd in Asien. Nach der Flucht der Truppen der "Nationalen Volkspartei Chinas" nach Taiwan betrachtet die kommunistische Führung in Peking bis heute als abtrünnige Provinz. Im Falle einer formellen Unabhängigkeit droht Peking mit einer gewaltsamen Rückeroberung. Die USA fühlen sich der Verteidigung der jungen Demokratie verpflichtet.

djo/kle (afp, dpa)