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Gesellschaft

USA kritisieren Menschenrechtslage in China

4. Juni 2017

Das blutige Massaker auf dem chinesischen Tiananmen-Platz jährt sich zum 28. Mal. Das nimmt Washington zum Anlass, um von Peking endlich eine Aufarbeitung der Ereignisse und die Einhaltung der Menschenrechte zu fordern.

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China Protest für Menschenrechte
China wird seit Jahren für seinen Umgang mit politischen Gegnern kritisiert (Archivbild)Bild: Getty Images/AFP/F. Dufour

Die USA betrachteten den Schutz der Menschenrechte als "grundlegende Aufgabe aller Länder", erklärte das Außenministerium in Washington. Deshalb fordere man die chinesische Regierung auf, die "universellen Rechte und fundamentalen Freiheiten ihrer Bürger" zu achten.

China sei aufgerufen, Zahlen zu denjenigen zu veröffentlichen, die bei dem Massaker auf dem Tiananmen-Platz in Peking getötet, festgehalten oder verschwunden sind. Außerdem müssten die Familien der Opfer eine Entschädigung erhalten.

Mit Panzern gegen Studenten

In der Nacht zum 4. Juni 1989 war die chinesische Armee mit Panzern und Schusswaffen auf den Tiananmen, den "Platz des Himmlischen Friedens", angerückt. Studenten hatten dort wochenlang für mehr Demokratie demonstriert. Die Führung in Peking begründete ihr militärisches Vorgehen damit, sie habe einen 'konterrevolutionären' Aufstand und das 'Chaos' beenden müssen". Hunderte, möglicherweise sogar tausende Menschen wurden auf dem Tiananmen getötet.

Das Washingtoner State Department erinnert jedes Jahr am 4. Juni an das Ereignis. Die Führung in Peking lässt hingegen bis heute keine echte Aufarbeitung der Vorfälle zu, Gedenkfeiern gibt es nur in der ehemaligen britischen Kronkolonie Hongkong. Seitdem Hongkong vor fast 20 Jahren an China zurückgegeben wurde, verfügt es über einen Sonderstatus und mehr Autonomie gegenüber der Staatsführung in Peking.

China Gedenken an Tian’anmen - Massaker
Auch in diesem Jahr gedenken Tausende der auf dem Tiananmen getöteten oder verschwundenen StudentenBild: Reuters/T. Siu

Gedenken in Hongkong

Auch in diesem Jahr versammelten sich über hunderttausend Menschen im Victoria Park im Zentrum Hongkongs. In einer Kerzenzeremonie gedachten sie schweigend der Opfer des Massakers und setzten ein Zeichen für mehr Demokratie.

Dieses Mal findet die Gedenkfeier etwa einen Monat vor einem Besuch des chinesischen Staatspräsident Xi Jinping statt. "Wenn Xi Jinping kommt, wird er wissen, dass die Menschen in Hong Kong nicht vergessen haben", sagt Lee Cheuk-yan, ein Organisator der alljährlichen Zeremonie.

Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums hatte zuletzt hingegen betont, Peking habe schon lange mit dem 4. Juni abgeschlossen. "Ich hoffe, Sie können mehr auf die positiven Veränderungen innerhalb der Gesellschaft Chinas achten", erklärte sie. 

nin/hk (afp, rtr)