USA: "Militärische Optionen" in Libyen?

Washington betrachte die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) als "ernsthafte Bedrohung", sagte Pentagonsprecher Peter Cook. Die USA wollten vorbereitet sein, wenn der IS in Libyen zu einer noch größeren Bedrohung heranwachse. Daher prüften die USA "militärische und eine Vielzahl anderer Optionen".

Die USA dringen aber vor allem auf eine politische Lösung des Libyenkonfliktes, da sie im Grunde kein Interesse daran haben, ihren Einsatz gegen den IS auszuweiten. US-Kampfjets bombardieren seit Herbst 2014 bereits Stellungen der Dschihadisten im Irak und in Syrien. Nach dem Sturz des langjährigen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi herrscht Chaos in dem Land, das sich der IS zunutze machte, um seinen Einfluss in Libyen auszuweiten. Er konnte sich mit mindestens 3000 Kämpfern dort festsetzen.

Einheitsregierung weiter unter Druck

Auch auf der politischen Ebene kommt der Friedensprozess nur sehr langsam voran. Anfang der Woche verweigerte das international anerkannte Parlament seine Zustimmung zu einer Klausel, die zur Entmachtung des einflussreichen Armeechefs, Chalifa Haftar, führen würde. Damit steht die neu gebildete Einheitsregierung weiter unter Druck. Der UN-Sondergesandte für Libyen sieht aber immer noch Chancen für ein Friedensabkommen. Er rief die Afrikanische Union (AU) auf, eine aktivere Rolle im Bemühen um die Befriedung Libyens zu spielen. An diesem Donnerstag will er nach eigenen Angaben in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba mit AU-Vertretern sprechen.

Gesundheitssystem vor dem Kollaps

Unterdessen warnte Libyens Gesundheitsminister Reida al-Oakley vor dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Er forderte die Weltgesundheitsbehörde WHO auf, den Notstandslevel des Landes auf die höchste Stufe heraufzusetzen. Derzeit gibt es fünf Krisenstaaten, beziehungsweise Regionen, für die der "Level drei" ausgerufen wurde: Irak, Sudan, Syrien, Jemen und die von Ebola betroffenen Staaten Westafrikas. Al-Oakley erklärte, dass infolge des Bürgerkriegs 60 bis 70 Prozent der Krankenhäuser geschlossen oder teilweise außer Betrieb sind. Das Land brauche etwa 2,7 Millionen Euro pro Tag, um Medizin zu kaufen.

fab/nem (dpa, rtre, afpe)