USA setzen Annäherung an Kuba fort
26. Oktober 2016
Stattdessen enthielt sich die Regierung in Washington bei der Abstimmung durch die UN-Vollversammlung der Stimme. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power (Artikelbild), bezeichnete dieses neue Abstimmungsverhalten als "weiteren kleinen Schritt" der Annäherung gegenüber dem Nachbarland. Die Resolution zugunsten der Aufhebung der US-Blockade wurde mit klarer Mehrheit und den Stimmen von 191 der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten verabschiedet. Neben den USA enthielt sich auch Israel.
Ein altes Ritual
Die Forderung der UN-Vollversammlung in New York nach Aufhebung der Blockade Kubas ist seit Anfang der 90er Jahre ein alljährliches Ritual. Der entsprechende Resolutionsentwurf wird regelmäßig von dem kommunistisch regierten Inselstaat selbst eingebracht.
Die Entscheidung der USA, erstmals nicht gegen die Resolution zu stimmen, ist eine Konsequenz aus dem Kurs von Präsident Barack Obama. Er befürwortet eine volle Wiederherstellung der Handels- und Finanzbeziehungen zu dem kleinen Nachbarstaat, kann dies aber nicht Kraft seines Amtes erreichen.
Obama im Clinch mit dem Kongress
Die Strafmaßnahmen aus der Zeit des Kalten Krieges kann vielmehr nur der US-Kongress beenden, wo sich derzeit aber keine Mehrheit für eine Aufhebung des Embargos abzeichnet. Beide Kammern des Kongresses werden von den oppositionellen Republikanern beherrscht.
Obama hat zusammen mit dem kubanischen Staatschef Raúl Castro die Annäherung der jahrzehntelang verfeindeten Nachbarstaaten vorangetrieben und das mit Erfolg: Im Juli 2015 nahmen Kuba und die USA ihre diplomatischen Beziehungen wieder offiziell auf.
haz/uh (afp, dpa)