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USA und Israel drohen Iran

1. August 2012

Die USA und Israel erhöhen weiter den Druck auf den Iran. Notfalls werde das mutmaßliche Atomwaffenprogramm Teherans militärisch gestoppt, bekräftigte US-Verteidigungsminister Panetta bei einem Besuch in Israel.

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Israels Regierungschef Netanjahu (l) mit US-Verteidigungsminister Panetta in Jerusalem (Foto: AP/dapd)
TBild: dapd

Es gibt weitere Möglichkeiten, einschließlich der militärischen, sollten die
diplomatischen Bemühungen nicht fruchten" sagte Leon Panetta bei seinem Besuch in Israel, bei dem er mit Verteidigungsminister Ehud Barak und Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammentraf. "Der Iran muss entweder akzeptable Begrenzungen seines Atomprogramms aushandeln, oder sich darauf gefasst machen, dass die USA ihn militärisch daran hindern werden, die (Atom-)Bombe zu bekommen", betonte der Pentagon-Chef.

Einen Militärschlag zum jetzigen Zeitpunkt schloss der US-Verteidigungsminister allerdings aus. Zuvor müssten alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sein, sagte Panetta mit Blick auf die Sanktionen gegen Iran. Verhandlungen mit der Regierung in Teheran seien weiterhin eine Chance. Der Iran müsse diese aber auch nutzen.

Unterschiedliche Positionen

In diesem Punkt wurden erneut Differenzen zwischen den engen Verbündeten Israel und USA deutlich. Die israelische Regierung glaubt nicht mehr an den Erfolg der Sanktionen und von Verhandlungen mit dem Iran. Netanjahu sagte nach seinem Treffen mit Panetta (Artikelbild), der Iran glaube ungeachtet aller kraftvollen Erklärungen nicht daran, dass der Westen ihn bei der Entwicklung der Bombe stoppen werde. "Das muss sich schnell ändern, denn die Zeit, dieses Thema friedlich zu lösen, läuft ab", warnte der israelische Premier. Auch Verteidigungsminister Barak äußerte sich sehr skeptisch zu den Erfolgsaussichten der US-Strategie. Die Chance, dass der Iran sich durch Sanktionen und Verhandlungen von seinem Atomkurs abbringen lasse, sei "extrem niedrig".

Die US-Regierung und ihre Verbündeten sind davon überzeugt, dass der Iran entgegen allen Versicherungen heimlich an der Herstellung von Atomwaffen arbeitet. Die Führung in Teheran bestreitet dies und beharrt auf ihrem Recht zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Die USA und die EU haben den Iran mit Wirtschaftssanktionen belegt, die sich unter anderem gegen die Ölindustrie des OPEC-Mitglieds richten. Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit dem Iran blieben bislang ohne greifbares Ergebnis.

In Israel wird seit Monaten offen über das Für und Wider eines militärischen Präventivschlages gegen Einrichtungen des iranischen Atomprogramms diskutiert. Israel betrachtet eine "iranische Bombe" als existenzielle Bedrohung.

wl/se (dpa, afp, dapd)