USA und Japan wollen ihre Allianz stärken

Die USA und Japan wollen ihre Allianz als Sicherheitspartner weiter festigen. Darauf haben sich US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr japanischer Amtskollege Hirofumi Nakasone am Dienstag (17.02.2009) bei einem Treffen in Tokio verständigt. Die Allianz sei ein "Eckpfeiler der Außenpolitik" ihrer Regierung, sagte Clinton bei ihrer ersten Auslandsreise als Ministerin.

Sie teilte außerdem mit, Japans Ministerpräsident Taro Aso werde als erster ausländischer Regierungs-Chef am kommenden Dienstag mit US-Präsident Barack Obama in Washington zusammentreffen. Dies sei eine "großartige Gelegenheit" für die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Finanzkrise zu beraten, ergänzte Nakasone. In Japan hatte es Befürchtungen gegeben, dass Obama den Beziehungen zu China den Vorrang geben könnte. Clinton reist am Mittwoch weiter nach Indonesien, Südkorea und China.

Clinton warnt Nordkorea vor Raketentest

Zum Auftakt ihrer einwöchigen Asienreise warnte die US-Außenministerin Nordkorea vor einem möglichen Raketentest. Dies wäre wenig förderlich für die Beziehungen zwischen Washington und Pjöngjang. Bei dem Treffen mit ihrem japanischen Kollegen Nakasone bekräftigte Clinton das Angebot an Nordkorea in Form eines Friedensvertrags sowie normaler Beziehungen, Wirtschafts- und Energiehilfe.

Voraussetzung sei aber, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm nachprüfbar und vollständig einstelle, so Clinton. Bislang können sich die USA und Nordkorea nicht auf ein System zur Überprüfung einigen. In Südkorea wurde am Dienstag wegen zunehmender Spannungen mit Nordkorea erstmals seit fünf Jahren eine Sicherheitskonferenz unter dem Vorsitz von Staats-Chef Lee Myung Bak abgehalten.

Am Montag hatte Nordkorea angedeutet, dass es den Start einer mehrstufigen Rakete vorbereite. Entsprechende Pläne wurden in den offiziellen Medien mit der eigenen Weltraumforschung in Zusammenhang gebracht. In Südkorea wurde aber spekuliert, dass Nordkorea den Test einer militärischen Langstreckenrakete als Satellitenstart verschleiern wolle.

USA und Japan vereinbaren Truppenabzug aus Okinawa

Clinton und Nakasone unterzeichneten in Tokio ein Abkommen, wonach die USA ihren Truppenstützpunkt in Okinawa in den kommenden Jahren verkleinern. Demnach wollen die USA bis 2014 rund 8000 Soldaten von der südjapanischen Insel abziehen und auf die zu den USA gehörende Pazifikinsel Guam verlegen. Japan verpflichtete sich, für die Verlegung bis zu 2,8 Milliarden Dollar (2,2 Milliarden Euro) zu zahlen und zusätzlich bis zu 3,29 Milliarden Dollar in Form von Krediten und Investitionen bereitzustellen.

Die Stationierung der 50.000 US-Soldaten in Japan, darunter 20.000 auf Okinawa, ist immer wieder Quelle von Spannungen zwischen beiden Ländern gewesen. Japan ist für Washington seit einem halben Jahrhundert trotz dieser Differenzen der engste Verbündete in Asien.

Vor der Unterzeichnung des Abkommens nahm Clinton in einem Shinto-Schrein an einem traditionellen Reinigungsritual teil. Die in dem Heiligtum vermittelte Botschaft von "Balance und Harmonie" könne als Grundsatz der neuen amerikanischen Außenpolitik dienen, sagte Clinton nach der Besichtigung des Schreins für Kaiser Meiji, dem Begründer des modernen Japans. Das Bündnis zwischen den USA und Japan bleibe die Grundlage der US-Politik im pazifischen Raum, sagte Clinton. Mit Blick auf die globale Wirtschaftskrise fügte sie hinzu: "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir unseren Weg durch diese Schwierigkeiten steuern werden."

Nakagawa tritt während Clinton-Besuch zurück

Die US-Außenministerin versprach zudem, sich für eine Aufklärung des Schicksals von Japanern einzusetzen, die in den 70er und 80er Jahren von Norkorea entführt worden waren. Das Schicksal der Entführten sei Teil der Sechs-Nationen-Gespräche mit der kommunistischen Regierung, sagte Clinton. Japanischen Angaben zufolge hatte Pjöngjang 17 Personen entführen lassen, die nordkoreanischen Spionen Japanisch beibringen sollten.

Während Clintons Besuch in Japan trat der japanische Finanzminister Shoichi Nakagawa zurück. Er hatte nach dem G7-Finanzministertreffen in Rom vor der Presse einen betrunkenen Eindruck gemacht und war deshalb in die Kritik geraten. Der Vorfall kommt für den japanischen Regierungs-Chef Aso, den Clinton ebenfalls traf, zum ungünstigsten Zeitpunkt. Seine Zustimmungswerte bei der Bevölkerung sind drastisch gesunken. Spätestens im Herbst stehen Wahlen an, bei denen die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) von Ichiro Ozawa die Macht erringen könnte. (mas/kis)