USA und Russland suchen Neuanfang
8. Mai 2009
Russland und die USA haben ihren Willen bekräftigt, Gespräche über atomare Abrüstung voranzutreiben. "Wir haben die ausgezeichnete Möglichkeit, bei einer ganzen Reihe von Themen die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland neu zu beginnen", sagte US-Präsident Barack Obama am Donnerstag (07.05.2009) in Washington nach einem Treffen mit Sergej Lawrow. Der russische Außenminister räumte in Washington ein, dass es zwar immer noch Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Russland gebe. Diese beträfen etwa Georgien oder das iranische Atomprogramm. Abrüstungsgespräche dürften dadurch aber nicht blockiert werden, betonte Lawrow. Atomare Abrüstung sei "zu wichtig, als dass man sie zur Geisel eines einzelnen Regimes irgendwo auf der Welt machen kann", sagte er nach einem Treffen mit seiner US-Kollegin Hillary Clinton.
Die Ära nach George W. Bush
Der Besuch des russischen Außenministers in Washington diente der Vorbereitung von Obamas geplanter Reise nach Moskau im Juli, wo er mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammentreffen wird. Als mögliche Themen nannte Obama die Abrüstung, die Konflikte in Afghanistan, Pakistan, Irak und im Nahen Osten sowie die Weltwirtschaftskrise. Lawrow begrüßte die amerikanische Bereitschaft zu Gesprächen. Dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern zuletzt schlecht gewesen seien, sei die Schuld von Obamas Vorgänger George W. Bush.
Doch auch nach George W. Bush sind die Beziehungen zwischen den USA und Russland nicht spannungsfrei. Russland etwa ist verärgert über ein Manöver der NATO in Georgien, das diese Woche begonnen hat, und sieht sich von der NATO bedroht. Moskau lehnt auch das geplante US-Raketenabwehrsystem in Europa ab. Umstritten ist auch, wie mit dem iranischen Atomprogramm umgegangen werden soll.
Abrüstung trotz Differenzen
Doch trotz solcher Unstimmigkeiten betonen beide Seiten die Gemeinsamkeiten. Was das Raketenabwehrsystem angeht, hat Washington schon Bereitschaft signalisiert, die Pläne zu überdenken. Und der Streit um Georgien dürfe ein Nachfolgeabkommen für den Start-Vertrag zur Abrüstung strategischer Atomwaffen nicht verhindern, erklärte Hillary Clinton nach dem Gespräch mit Lawrow. Es sei eine "überkommene Vorstellung, wenn man wegen der Meinungsverschiedenheit bei einem Thema nicht bei einem anderen überaus wichtigen Thema zusammenarbeiten kann".
Der Start-I-Vertrag von 1991 läuft im Dezember aus. Obama und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew hatten sich im April darauf verständigt, möglichst noch vor Dezember ein neues Abrüstungsabkommen zu schließen. Konkrete Verhandlungen über das Nachfolgeabkommen sollen am 18. Mai in Moskau beginnen. (det/gri/uh/afp/ap/dpa/rtr)