USA "warnen" den Iran
2. Februar 2017
"Wir warnen Iran heute offiziell." Das sagte Michael Flynn bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als neuer Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump. Der Raketentest Teherans sei eine "Provokation" und eine Verletzung von UN-Resolutionen.
Flynn beschuldigte die Regierung des vorherigen Präsidenten Barack Obama, "nicht angemessen auf die bösartigen Aktionen Teherans reagiert zu haben". Seit dem Nukleardeal, den die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 mit dem Iran abgeschlossen haben, hat Teheran mehrfach Raketentests durchgeführt, doch dieser war der erste seit der Amtsübernahme Trumps.
"Destabilisierendes Verhalten im Nahen Osten"
"Iran fühlt sich in seinem Verhalten bestätigt", so Flynn. Daher habe man die Islamische Republik "gewarnt". Der Raketentest sowie der Angriff auf ein saudi-arabisches Schiff durch die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen unterstreiche Irans "destabilisierendes Verhalten im Nahen Osten".
Trump hatte wiederholt eine robustere Außenpolitik der Vereinigten Staaten angekündigt. Was dies konkret im Falle Irans bedeutet - Wirtschaftssanktionen oder auch militärische Optionen, blieb in der Einlassung Flynns allerdings unklar. Aus dem Pentagon hieß es nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters, die Haltung gegenüber dem Iran habe sich nach dem Raketentest nicht verändert. Sprecher Christopher Sherwood äußerte sich aber darüber hinaus nicht weiter.
fab/stu (rtre, afpe)